Kommunalwahl in Bayern: Grüne attackieren CSU-Chef Markus Söder

CSU-Chef Söder betrachtet die Grünen als großen Verlierer bei den bayerischen Kommunalwahlen. Quatsch, sagen die Grünen – und vergleichen Söder mit einem umstrittenen Politiker.

Markus Söders Interpretation der Ergebnisse bei den bayerischen Kommunalwahlen hat die Spitze von Bündnis 90/Die Grünen verärgert. Nach Söders Worten handle es sich bei der Partei um den großen Verlierer der Wahlen, die Erfolge der Grünen seien "nicht messbar". Der politische Geschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, griff Söder für diese Aussagen an. "Markus Söder malt sich die Welt, wie sie ihm gefällt, und verdreht bewusst die Fakten. Sein Auftrumpfen hat schon was von Auftrumpen", kritisierte Kellner am Montagmorgen.

Die Grünen konnten ihre jüngste Siegesserie nicht fortsetzen. So viel lässt sich bereits sagen, auch wenn die Auszählung der Stimmen noch nicht abgeschlossen ist. In München ziehen sie voraussichtlich als stärkste Kraft in den Stadtrat ein, verpassen allerdings die Stichwahl ums Amt des Oberbürgermeisters – das machen SPD-Amtsinhaber Dieter Reiter und CSU-Kandidatin Kristina Frank unter sich aus.

In München kommt es zur Stichwahl zwischen CSU und SPD

Reiter erzielte knapp 50 Prozent der Stimmen, Frank kam auf gut 21 Prozent vor Katrin Habenschaden von den Grünen. In den nächstgrößeren Städten Nürnberg und Augsburg finden ebenfalls Stichwahlen statt. Auch in Würzburg liefen die Wahlen für die Grünen nicht so wie erhofft: Dort unterlag Martin Heilig CDU-Amtsinhaber Christian Schuchardt.

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder bezeichnete die Grünen außerdem als eine "interessante politische Gruppierung", aber wenn die Lage schwer sei, setzten die Bürger "zu Recht auf Stabilität". Der Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner wies diese Einordnung Söders zurück: "Die Grünen sind in München und Würzburg stärkste Kraft geworden. Vielerorts sind sie die zweitstärkste Kraft. Sie gewinnen in Städten und auf dem Land. Die CSU verliert deutlich und feiert sich dafür. Anscheinend sind die Ansprüche von Markus Söder doch recht klein geworden."

"Wollen Verantwortung übernehmen"

Die bayerischen Grünen geben sich optimistisch. "Wir bekommen zahlreiche erfreuliche Ergebnisse aus ganz Bayern", sagte Landeschefin Eva Lettenbauer. Für die Grünen sei ganz klar, "wir wollen Verantwortung übernehmen". Auch der Co-Vorsitzende Eike Hallitzky sagte: "Wir wissen, dass unsere langjährige Arbeit Früchte trägt."

Landesweit zeichnete sich ungeachtet der Ausbreitung des Coronavirus eine höhere Wahlbeteiligung ab als bei der Wahl vor sechs Jahren. Grund dafür war oftmals ein großes Plus bei den Briefwählern. 2014 lag die Wahlbeteiligung bayernweit bei rund 55 Prozent – der bisherige Minusrekord in der Geschichte der Kommunalwahlen.

Inmitten der Corona-Krise waren die Menschen am Sonntag überall in Bayern aufgerufen, die Kommunalparlamente neu zu wählen, also Gemeinderäte, Stadträte und Kreistage. Und fast überall standen auch die Wahlen der Oberbürgermeister und Landräte an. Bei bayernweit 4.000 Wahlen waren damit fast 40.000 Mandate zu vergeben.

Insgesamt gab es am Sonntag in 24 von 25 der kreisfreien Städte Oberbürgermeisterwahlen. In acht dieser Städte wurden die Amtsinhaber wiedergewählt, in 16 Städten müssen die Stichwahlen entscheiden.