Besitz von Kinderpornographie? SPD-Politiker Edathy weist Verdacht zurück
Der SPD-Politiker Sebastian Edathy hat den Vorwurf des Besitzes von Kinderpornografie zurückgewiesen. "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr", erklärte Edathy auf seiner Facebook-Seite.
"Die Tatsache, dass bei einer nur auf Mutmaßungen beruhenden gestrigen Hausdurchsuchung in meiner Privatwohnung die Lokalpresse zugegen war, nehme ich zum Anlass, Strafanzeige zu erstatten. Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt. Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor."
Staatsanwaltschaft will sich vorerst nicht äußern
Die Staatsanwaltschaft Hannover leitete gegen Edathy ein Ermittlungsverfahren ein. Die Polizei hatte am Montag die Wohnung und die Büroräume Edathys in Rehburg am Steinhuder Meer und Büroräume in Nienburg und Stadthagen durchsucht. Dabei sei Beweismaterial gesichtet und sichergestellt worden, hieß es aus Ermittlerkreisen.
Die zuständige Staatsanwaltschaft Hannover bestätigte die Ermittlungen gegen Edathy, wollte sich aber nicht weiter dazu äußern. "Zum Hintergrund der Ermittlungen kann ich derzeit nichts sagen. Ich gebe keine weiteren Stellungnahmen im Hinblick auf die laufenden Ermittlungen ab", sagte Behördensprecherin Kathrin Söfker. Für den Tagesverlauf seien keine weiteren Stellungnahmen und auch keine Pressekonferenz geplant.
NDR: Name Edathy fiel bei früheren Ermittlungen
Als erstes hatte die Nienburger Zeitung "Die Harke" über die Durchsuchungen berichtet. Das Blatt schreibt, gegen Edathy liefen staatsanwaltliche Ermittlungen wegen Besitzes kinderpornografischen Materials, und bezieht sich auf Kreise der Landes-SPD.
Nach Informationen des NDR tauchte der Name Edathy im Zuge deutschlandweiter Ermittlungen des Bundeskriminalamtes (BKA) zum Thema Kinderpornografie im vergangenen Jahr auf. Das BKA ermittelt demnach offenbar gegen mehrere Verdächtige.
Nach Einschätzungen aus Ermittlerkreisen handle es sich bei dem Verdacht gegen Edathy um einen minderschweren Fall. Nach Informationen des Senders befindet sich der Politiker derzeit im europäischen Ausland. Im Bundestag hieß es, der SPD-Politiker sei schon seit Beginn des Jahres krankgeschrieben.
SPD reagiert bestürzt
Die SPD-Bundestagsfraktion zeigte sich unterdessen erschüttert über den Verdacht gegen Edathy: "Die genannten Gründe, Verdacht auf Kinderpornografie, sind schwerwiegend", sagte Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht. "Ich gebe zu, ich bin zutiefst bestürzt." Sie betonte, dass sie die Vorwürfe nur aus den Medien kennt.
Der niedersächsische SPD-Generalsekretär Detlef Tanke erklärte: "Die gegen Sebastian Edathy geäußerten Vorwürfe wiegen schwer und müssen sorgfältig, schnell und umfassend aufgeklärt werden."
Edathy legte Bundestagsmandat nieder
Edathy hatte am Wochenende seinen Rückzug aus dem Bundestag bekanntgegeben und gesundheitliche Gründe für diesen Schritt genannt. Sein Rückzug kam völlig überraschend.
Der 44 Jahre alte SPD-Politiker hatte sich vor allem als Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den Pannen bei den Ermittlungen zur Mordserie der rechtsextremen NSU Ansehen erworben. Edathy war seit 1998 Mitglied des Bundestags.
Ein wichtiges Anliegen ist Edathy die Bekämpfung des Rechtsextremismus in Deutschland. Bei der Bundestagswahl 2013 gewann der SPD-Politiker den Wahlkreis Nienburg II/Schaumburg mit 44,6 Prozent der Erststimmen.
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