Migrationsdebatte Habeck-Staatssekretär äußert sich zu Merkel-Buch im Bundestag
Inmitten der heftigen Debatte im Bundestag am Freitag löste ein Detail Aufsehen aus: Merkels Memoiren lagen auf der Regierungsbank. Grünen-Staatssekretär Michael Kellner erklärt, wie es dazu kam.
Grünen-Politiker Michael Kellner hat begründet, warum er am Freitag während der Debatte um das Zustrombegrenzungsgesetz die Autobiografie von Angela Merkel demonstrativ auf die Regierungsbank gelegt hatte.
"Politische Bekundungen wie Zwischenrufe oder Klatschen sind auf der Regierungsbank nicht zugelassen", sagte Kellner, der Parlamentarischer Staatssekretär in Robert Habecks (Grüne) Wirtschaftsministerium ist, dem Nachrichtenportal t-online. "Ich glaube ja nicht, dass Weihrauch böse Geister vertreibt, aber vielleicht Merkels Worte. Da erschien mir ihr Buch ganz passend."
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Vertretung für Robert Habeck auf der Regierungsbank
Kellner vertrat zu jenem Zeitpunkt als Staatssekretär seinen Minister Habeck auf der Regierungsbank auf dem Platz neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Es ist üblich, dass Staatssekretäre im Bundestag als Vertretung ihrer Ministerien auf der Regierungsbank Platz nehmen, wenn der jeweilige Minister etwa durch Termine verhindert ist.
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte es am Donnerstag als "falsch" bezeichnet, dass Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz mit Stimmen der AfD eine Mehrheit für seinen Entschließungsantrag zur Migrationspolitik gebildet hatte. Es war das erste Mal, dass im Deutschen Bundestag eine Mehrheit nur durch die Stimmen der in Teilen rechtsextremen AfD zustande kam. Die Grünen hatten das scharf kritisiert.
- Statement von Michael Kellner
