In Deutschland Russische Botschaft beklagt Drohungen gegen Landsleute
Hassbriefe, Angriffe, Mobbing: Die russische Botschaft berichtet von zahlreichen Beschwerden russischer Staatsbürger, nach denen sie Ziel von Gewalt werden. Der Botschafter fordert ein starkes Signal der Bundesregierung.
Die russische Botschaft in Berlin hat nach eigenen Angaben allein in den vergangenen drei Tagen Hunderte Beschwerden von Landsleuten in Deutschland erhalten, die sich über Drohungen und Hassbriefe beklagt hätten. Es gehe dabei unter anderem um Beschädigung von Autos mit russischen Kennzeichen, teilte die Botschaft am Samstag mit. Auch seien Beschimpfungen, Hassbriefe, körperliche Übergriffe und Mobbing unter Schülern gemeldet worden. "Wir halten jegliche Manifestationen von Diskriminierung und Verletzungen der Rechte unserer Bürger und der russischsprachigen Bevölkerung in Deutschland für inakzeptabel."
Botschafter Sergej Netschajew schickte laut Agentur Interfax eine Note an das Auswärtige Amt, in der er die angebliche Diskriminierung russischer Landsleute in Deutschland kritisierte. Er forderte "starke Signale der deutschen Regierung" an die Behörden in Ländern, Städten und Kommunen, "um diese Diskriminierung zu beenden".
Baerbock kritisiert Anfeindungen scharf
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Das Auswärtige Amt bestätigte am Samstag, dass diese Note dem Ministerium "bekannt" sei. Ein Sprecher verwies dazu aber lediglich auf einen kürzlichen Twitter-Beitrag von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), in dem sie Anfeindungen gegen russische oder belarussische Bürger scharf kritisiert. Wer Menschen aus Belarus oder Russland in Deutschland anfeinde, greife auch "die Grundprinzipien unseres Zusammenlebens" an, hatte Baerbock dort erklärt.
Auch der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz äußerte sich kritisch zu derartigen Vorfällen. Deutsche aus Russland und in Deutschland lebende russische Staatsbürger seien "zurzeit ungerechtfertigten Anfeindungen ausgesetzt", schrieb Merz in einem offenen Brief an die betroffenen Gruppen, der seit Freitag auf seinem Twitter-Konto zu lesen ist.
"Unser Feind ist weder das russische Volk, noch sind es die Menschen, die sich ihm verbunden fühlen", heißt es dort weiter. Die Verantwortung für den Krieg trage der russische Präsident Wladimir Putin, erklärte der CDU-Chef.
- Nachrichtenagentur dpa