Zwischenfall bei hessischer Polizei Fahnen an Holocaust-Gedenktag falsch gehisst
Absicht oder peinlicher Fauxpas? Die Polizei in Hessen ist erneut in den Schlagzeilen: An einem Gedenktag für Opfer des NS-Regimes wurden in Schlüchtern Fahnen falsch herum gehisst. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.
Die hessische Polizei ist durch einen neuerlichen Vorfall in die Negativ-Schlagzeilen geraten. Vor einer Polizeiwache im osthessischen Schlüchtern wurden am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar die Deutschland- und die Hessenfahne kopfüber gehisst. Nun ermittelt der Staatsschutz im Polizeipräsidium Südosthessen, ob die Fahnen absichtlich verkehrt herum aufgezogen wurden – und ob womöglich rechtsextreme Motive dahinterstecken.
Auch die Staatsanwaltschaft Frankfurt prüft die Vorwürfe, es geht um den Verdacht der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole sowie um Volksverhetzung. Bei den Untersuchungen stehe man noch am Anfang, sagte eine Sprecherin der Ermittlungsbehörde am Mittwoch.
Flaggen als Zeichen der Trauer auf Halbmast
An Behördengebäuden werden zu besonderen Gedenktagen die Flaggen gehisst. Dazu zählt auch der Gedenktag an die Millionen Opfer des Nazi-Regimes. An diesem Tag, der auf die Befreiung von Auschwitz 1945 zurückgeht, sollen die Flaggen als Zeichen der Trauer und Anteilnahme auf halbmast gesetzt werden.
- NSU 2.0? Verdacht gegen hessische Polizei – Anwältin erhält Drohbriefe
- Vermisster Teenager: Familie sucht im Netz nach weiteren Hinweisen
- Schüsse in Hamburg: Banden gehen aufeinander los – Polizeieinsatz
Gegen hessische Polizisten stehen noch weitere Vorwürfe im Raum. Die Justiz ermittelt gegen eine Chatgruppe mit mutmaßlich rechtsextremen Inhalten in der Frankfurter Polizei. Eine türkischstämmige Anwältin erhielt Drohungen, bei denen Hintergrundwissen über die Juristin aus dem polizeilichen Informationssystem im Spiel war.
Zwei weitere Polizisten wurden nach dem Fund von Materialien mit rechtsextremen Inhalten suspendiert. Gegen einen inzwischen nach Niedersachsen versetzten Polizisten wird ermittelt, weil er Informationen aus Polizeidatenbanken an ein Mitglied der Neonazigruppe "Aryans" (Arier) weitergegeben haben soll.
- Nachrichtenagentur dpa
