Islamverein bekommt Grundstück nicht Bürgerentscheid verhindert Bau einer Moschee
Ein türkisch-islamischer Kulturverein wollte in Kaufbeuren eine Moschee auf ein Grundstück der Stadt bauen. Die Stadt hatte nichts dagegen, Tausende Bürger allerdings schon.
In Kaufbeuren haben sich die Wähler im Rahmen eines Bürgerentscheids gegen eine Grundstücksvergabe für eine neue Moschee entschieden. Am Sonntag wurde mit einer etwa 60-prozentigen Mehrheit das Immobiliengeschäft abgelehnt. 40,4 Prozent der Wähler stimmten für die Errichtung der Moschee in einem Gewerbegebiet, die Beteiligung lag nach Mitteilung der Kommune bei 45 Prozent.
Die Stadt im Allgäu wollte mit dem türkisch-islamischen Kulturverein über das Grundstück verhandeln. Dem Kaufbeurer Verein sollte das Grundstück im Rahmen eines sogenannten Erbbaurechtsvertrages für die Dauer von bis zu 99 Jahren überlassen werden. Dafür sollte der Stadt ein Mitspracherecht bei der Gestaltung der Moschee eingeräumt werden.
Gegner des Neubaus hatten rund 3.250 gültige Unterschriften gegen das Projekt gesammelt, etwa 900 mehr als für einen Bürgerentscheid nötig. Deswegen hatte der Stadtrat der rund 45.000 Einwohner großen Stadt den Bürgerentscheid festgelegt. Bei dem Entscheid konnten die Kritiker des Gebetshauses auch das sogenannte Quorum von 20 Prozent aller Wahlberechtigten erreichen, das für einen erfolgreichen Bürgerentscheid notwendig ist. Letztlich stimmten fast 27 Prozent der zur Wahl Aufgerufenen gegen die Grundstücksvergabe.
Kritik am türkischen Dachverband
Kritik an dem Projekt gab es insbesondere, weil es sich um einen Kulturverein unter dem Dach der umstrittenen Organisation Ditib handelt. Gegner sehen in der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) den verlängerten Arm des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Grundsätzlich verhindert haben die Wähler mit dem Urnengang den Neubau einer Moschee allerdings nicht. Der Kulturverein kann nun nach einem privaten Grundstück für das Bauwerk suchen.
- dpa
