Tumulte in Nürnberg Afghane bekam Ablehnung während Abschiebung
Der Afghane, bei dessen Abschiebeversuch es in Nürnberg zu Tumulten kam, hat das Ablehnungsschreiben erst in letzter Minute erhalten. Die Ausländerbehörde rechtfertigt ihr Vorgehen.
Dem 20-Jährigen sei keineswegs die Möglichkeit genommen worden, dagegen noch Beschwerde einzulegen, heißt es in einer Mitteilung der Regierung von Mittelfranken. Die Aufenthaltsgenehmigung hatte der Mann beantragt, nachdem bereits sein Asylantrag abgelehnt worden war.
Die Behörde reagierte mit ihrer Stellungnahme auf eine Rüge des Landgerichts Nürnberg. Die Richter hatten am Freitag einen Antrag auf Abschiebehaft für den Afghanen abgelehnt. Dabei hatten sie Zweifel geäußert, dass "es rechtsstaatlichen Grundsätzen entspricht, wenn die Bekanntgabe eines bereits verfügten Bescheids, der mit einem Rechtsmittel angegriffen werden kann, bis zum Zeitpunkt des Vollzugs zurückgestellt wird".
