Offiziell nominiert Merz will sie zur Bundestagspräsidentin machen
Die CDU stellt in der kommenden Legislatur als stärkste Partei den Bundestagspräsidenten. Julia Klöckner soll das Amt bekleiden.
Die Unionsfraktion hat die rheinland-pfälzische Abgeordnete Julia Klöckner auf Vorschlag von Friedrich Merz in ihrer Sitzung am Nachmittag als ihre Kandidatin zur Wahl als künftige Bundestagspräsidentin nominiert. Zuvor hatten sich schon führende CDU-Vertreter hinter eine Kandidatur Klöckners für das Amt gestellt.
Der neu gewählte Bundestag kommt am 25. März zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bei dieser Sitzung wird in geheimer Wahl eine neue Person für die Bundestagspräsidentschaft gewählt. Traditionell besetzt die größte Fraktion im Parlament diesen Posten – in der kommenden Legislaturperiode somit die Union. Laut dem Inlandsprotokoll der Bundesregierung ist die Bundestagspräsidentschaft das zweitwichtigste Amt in Deutschland.
Kretschmer: "Deutschland braucht Zuversicht"
Der sächsische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende Michael Kretschmer hatte vor den Beratungen der Parteispitze gesagt, er kenne Klöckner seit mehr als 20 Jahren. Sie sei "ein Mensch, der gezeigt hat, dass er zusammenführen kann, dass er Sitzungen leiten kann, der begeistern kann und der im eigenen Wesen auch für Zuversicht steht. Und Deutschland braucht Zuversicht", ergänzte Kretschmer. "Ich glaube, Julia Klöckner wird eine sehr gute Bundestagspräsidentin sein."
Für die stellvertretende CDU-Vorsitzende und schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien sei Klöckner eine tolle Frau und Politikerin, der sie alles zutraue – "auch dieses Amt". Auch Sachsen-Anhalts CDU-Chef Sven Schulze äußerte sich zu der 52 Jahre alten CDU-Schatzmeisterin. Seine Einschätzung: "Julia Klöckner ist eine gute Frau und die wird das schaffen."
Julia Klöckner: Journalistin, Weinkönigin, Agrarministerin
Klöckner wurde in Bad Kreuznach geboren und wuchs in einem nahe gelegenen Weingut ihrer Familie auf. Sie wurde 1995 zur Deutschen Weinkönigin gewählt. Sie war von 2018 bis 2021 Bundesagrarministerin im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und gehörte zwischen 2012 und 2022 zur Riege der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden. In der Oppositionszeit nach der Wahl 2021 war sie wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion.
Im Bundestag saß die gelernte Journalistin Klöckner zuvor schon einmal, von 2002 bis 2011, wechselte dann aber in die Landespolitik in ihrer Heimat Rheinland-Pfalz. Als Landes- und Fraktionschefin trat sie zweimal als Spitzenkandidatin an. Dabei unterlag sie 2011 – wenn auch knapp – gegen Amtsinhaber Kurt Beck (SPD) und 2016 gegen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).
- Nachrichtenagentur dpa
