Bundestagswahl: Scholz äußert sich zu Wahlniederlage

Liveticker zur Bundestagswahl

Das sagt Scholz zur Niederlage der SPD

Die SPD erklärt sich nach ihrer Wahlniederlage. Die CSU kündigt eine Reform des Wahlrechts an. Alle Entwicklungen im Liveblog.

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SPD-Spitze erklärt sich zur Wahl

13.11 Uhr: Co-Parteichefin Saskia Esken dankt Scholz für seinen Einsatz im Wahlkampf. Das Ergebnis der Wahl nennt Esken trotzdem "bitter." Man müsse jetzt analysieren, warum die Partei mit ihren Zielen bei den Wählern nicht durchgedrungen ist.

13.08 Uhr: Scholz räumt ein, dass auch er Verantwortung an dem schwachen Ergebnis hat. Die SPD werde dennoch auch in Zukunft in Deutschland gebraucht. Weitere Angaben zu seiner eigenen Zukunft macht Scholz nicht.

13.06 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz räumt zu Beginn ein, dass man mit dem Ergebnis nicht zufrieden sein kann. Gleichzeitig dankt der Kanzler den vielen Wahlhelfern sowie der SPD-Parteispitze für die Organisation des Wahlkampfs.

12.58 Uhr: Im Willy-Brandt-Haus wird sich um 13 Uhr die Spitze der SPD zur Niederlage bei der Bundestagswahl erklären. Erwartet wird unter anderem, dass Olaf Scholz Details über seine politische Zukunft geben wird. Scholz hatte zuvor erklärt, dass er keine entscheidende Rolle bei möglichen Koalitionsverhandlungen mehr spielen wird und auch kein Ministeramt mehr anstrebt. Scholz will allerdings Abgeordneter im Bundestag bleiben.

Zudem werden Details über die Zukunft von Parteichef Lars Klingbeil erwartet. Klingbeil strebt an, Rolf Mützenich als Fraktionsvorsitzender im Bundestag zu beerben. Unklar ist auch die Zukunft von Co-Parteichefin Saskia Esken.

Kretschmer: Mit SPD auf Augenhöhe sprechen

12.53 Uhr: Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sieht eine gute Basis für Verhandlungen über eine neue unionsgeführte Bundesregierung. "Es läuft auf CDU, CSU und SPD hinaus", sagt er am Rande von Sitzungen der CDU-Spitzengremien in Berlin. Dies seien drei Parteien, die in der Geschichte der Bundesrepublik immer diejenigen gewesen seien, die auch große Krisen gemeistert hätten. "Das Wichtigste ist, dass wir miteinander auf Augenhöhe in ein Gespräch kommen, dass man jetzt keine Vorfestlegungen macht, keine roten Linien macht, dass man sich gegenseitig nicht überfordert."

Kretschmer sagt zum Wahlausgang: "Die Deutschen haben, glaube ich, der Demokratie noch einmal eine Chance gegeben." Man merke, wie viele sich abgewandt hätten, in Sorge seien oder zweifelten. Es gebe die Möglichkeit, Vertrauen wieder zu rechtfertigen und zurückzugewinnen. "Aber man braucht eben ein wirklich kraftvolles Agieren." Der Wahlkampf sei jetzt zu Ende.

Söder warnt: "Letzte Patrone der Demokratie"

12.47 Uhr: CSU-Chef Markus Söder hat angekündigt, dass die Union das Wahlrecht wieder ändern will. Obwohl die CSU in Bayern alle Direktmandate gewonnen habe, werden drei Abgeordnete seiner Partei aufgrund der Wahlrechtsreform nicht in den Bundestag einziehen, kritisiert Söder auf einer Pressekonferenz in München. Daher sei die Änderung des Wahlrechts eines der ersten Ziele seiner Partei im Bundestag.

Söder hebt hervor, dass die CSU das beste Ergebnis der Union in Deutschland eingefahren habe: "Unser Ergebnis ist sehr, sehr gut." Ohne die CSU hätte die CDU aktuell lange nicht diese Stärke, die sie jetzt in Verhandlungen einbringen kann.

Positiv äußert sich der CSU-Chef zu einer möglichen Koalition mit der SPD. Eine Koalition zwischen Union und SPD könne eine "Rückkehr zu einem alten Deutschland" sein, in dem man sich auch um die "einfachen Leute" kümmern könne. Gleichzeitig betonte Söder, dass jetzt gute Regierungsarbeit nötig sei, um einen weiteren Rechtsruck in Deutschland zu verhindern: "Dies ist die letzte Patrone der Demokratie."

Van Aken: "Merz kann sich warm anziehen"

12.13 Uhr: Nach dem erneuten Einzug der Linkspartei in den Bundestag kündigt Parteichef Jan van Aken an, Druck auf Friedrich Merz und die Union zu machen. "Friedrich Merz kann sich warm anziehen", sagt van Aken auf einer Pressekonferenz in Berlin. Man werde die kommende Regierung kontrollieren und jeden Angriff auf den Sozialstaat bekämpfen: "Wir sind jetzt die soziale Opposition im Bundestag."

Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek kündigt zudem an, dass die Partei im Bundestag künftig mehrere Ziele verfolgen wird: Man wolle unter anderem einen Mietengipfel einberufen und ein Gesetz "gegen Wuchermieten" einbringen. Zudem plant die Partei auch einen Kita-Gipfel.

Musk lobt überraschend Deutschland

12.03 Uhr: Der US-Techmilliardär Elon Musk hat die Wahlbehörden in Deutschland gelobt. Zuvor hatte er im Wahlkampf die AfD als "letzten Funken Hoffnung für Deutschland" bezeichnet. Lesen Sie hier mehr dazu.

CDU will schnell mit anderen Parteien sprechen

11.48 Uhr: Die CDU will nach dem Sieg der Union so schnell wie möglich Gespräche über eine neue Regierungskoalition beginnen. Nach Informationen von t-online wolle die Partei auf keinen Fall bis zur Bürgerschaftswahl in Hamburg am kommenden Wochenende warten.

In der Präsidiumssitzung der Partei ging es am Montagmorgen neben den Gesprächen mit anderen Parteien auch um das eigene Abschneiden bei der Bundestagswahl. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann soll in der Sitzung erneut gesagt haben, er hätte gerne eine Ergebnis von mehr als 30 Prozent erzielt.