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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Sitzung des SPD-Präsidiums Spitzengenossen treffen sich noch am Wahlabend zu Krisensitzung
Die SPD fiebert der Wahl am Sonntag entgegen. Umfragen zufolge könnte den Genossen ein schwieriger Tag bevorstehen. Entscheidende Weichenstellungen für die Zukunft der Partei könnten noch am Abend erfolgen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) blüht in diesen Tagen auf, als drehte er eine Ehrenrunde: In den zahllosen Fernsehdebatten der vergangenen Wochen wirkt der SPD-Politiker so, wie ihn kaum jemand kannte: angriffslustig, emotional, sympathisch.
Mit den Umfragen kann das wenig zu tun haben: Die SPD steckt weiter im Stimmungstief von 15 bis 17 Prozent, die viel beschworene Wahlwende blieb bisher aus. Oder vielleicht bringt gerade das den Kanzler zum Aufblühen? Manche in der SPD munkeln, Scholz gewöhne sich langsam an den Gedanken, dass er vielleicht nicht Kanzler bleiben könne. Eine Niederlage kann manchmal befreiend wirken.
Scholz' emotionalem Höhenflug zum Trotz: In zwei Tagen könnte der SPD ein bitterer Realitätscheck ins Haus stehen. Sollten die Umfragen sich bewahrheiten, droht der SPD eine historische Wahlschlappe, die nicht folgenlos bleiben dürfte: Die Genossen würden aller Wahrscheinlichkeit nach Konsequenzen ziehen – vielleicht schon wenige Stunden nach dem Urnengang.
Weichenstellungen noch in der Nacht?
Nach t-online-Informationen trifft sich das höchste Gremium der SPD, das Parteipräsidium, noch am Wahlabend zu einer Sondersitzung im Willy-Brandt-Haus. Zunächst ist Scholz noch mit den Spitzenkandidaten der anderen Parteien in der "Berliner Runde" von ARD und ZDF, die bis 21.15 Uhr dauert. Im Anschluss fährt der Kanzler in die Berliner Parteizentrale. Thema des Treffens der Spitzengenossen: Das Wahlergebnis und wie es jetzt weitergeht.
Neben inhaltlichen Konsequenzen wird sich die SPD auch auf eine Personaldebatte einstellen müssen – je nachdem, wie die Wahl ausgeht. Die Frage, ob es in der Partei- und Fraktionsspitze neue Impulse braucht, stellt sich schon länger. SPD-Chefin Saskia Esken steht intern in der Kritik, als mögliche Nachfolgerin wird Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger gehandelt. SPD-Chef Lars Klingbeil gilt als gesetzt, obwohl auch er eine mögliche Wahlschlappe zu verantworten hätte.
Auch in der Fraktion könnte es zu einem Wechsel an der Spitze kommen. Rolf Mützenich ist bei den Abgeordneten zwar beliebt, hat aber seit der Debatte über den richtigen Kanzlerkandidaten im vergangenen November, als er sich offen für Scholz aussprach, an Sympathien eingebüßt. Als sehr wahrscheinlich gilt, dass Scholz bei einer Wahlniederlage keinen Spitzenposten in der SPD übernehmen wird. Ob er sein Direktmandat in Potsdam, falls er es gewinnen sollte, annehmen oder gar eine Rolle in möglichen Koalitionsverhandlungen spielen wird, ist noch unklar. Einen Ministerposten in einer unionsgeführten Koalition hat Scholz ausgeschlossen.
- Eigene Recherchen
