Bundesregierung äußert sich Flug ohne Maske: Haben Habeck und Scholz gegen das Gesetz verstoßen?
Filmaufnahmen zeigen Minister Habeck, Kanzler Scholz und Journalisten ohne Maske im Flieger. Daran gibt es nun Kritik.
Während der Kanada-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sorgen Aufnahmen von Bord des Regierungsflugzeugs für Kritik. Habeck sowie zahlreiche Journalisten und Journalistinnen sind darauf ohne Maske zu sehen.
Nach Angaben der Bundesregierung verstößt das jedoch nicht gegen die Regeln für den Flug mit der Luftwaffe: "Auf den Flügen der Luftwaffe gibt es keine Maskenpflicht. Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet", erklärte ein Regierungssprecher.
An Bord des Airbus A340 der Luftwaffe waren auf dem Flug von Berlin ins kanadische Montreal am Sonntag mehr als 80 Passagiere, darunter 25 Medienvertreter. Fotos und ein ARD-Video zeigen Wirtschaftsminister Habeck und Journalisten ohne Mund-Nasen-Schutz dicht beieinander. Voraussetzung für die Mitreise war ein negativer PCR-Test, der bei Abflug höchstens 24 Stunden alt sein durfte.
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Diskussion auf Twitter entbrannt
Ex-CDU-Chef Armin Laschet schrieb am Montag auf Twitter, Journalisten und Regierungsmitglieder setzten sich "über (zwar unsinnige, aber geltende) Gesetze" hinweg. Er war im Oktober 2020 als damaliger NRW-Ministerpräsident selbst wegen eines Fotos in die Kritik geraten, das ihn ohne Maske in einem Flieger zeigte. Ein Sprecher erklärte damals, Laschet habe die Maske entsprechend der AHA-Regeln und Vorgaben der Fluggesellschaft nur für einen kurzen Moment zum Verzehr von Speisen und Getränken abgesetzt.
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Auch die Lufthansa meldete sich in einem Twitter-Thread zu Wort: "Ein negativer PCR-Test befreit nicht vom Tragen einer Maske." Der frühere Berliner AfD-Fraktionschef Georg Pazderski kritisierte in dem Kurznachrichtendienst: "Warum müssen eigentlich alle Fluggäste, die von, nach und in Deutschland fliegen, Maske tragen, aber Marie-Antoinette Habeck nicht?"
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Der mitreisende stellvertretende Chefredakteur des Portals "The Pioneer", Gordon Repinski, schrieb auf Twitter, er halte das Ansteckungsrisiko auf einem Flug, vor dem alle Insassen PCR-getestet worden sein, für minimal. "Sieht es trotzdem blöd aus, wenn solche Bilder öffentlich werden? Total. Es ist ein Beispiel mehr dafür, wie ein Flickenteppich an Regeln nur Vertrauen zerstört."
Für Flugzeuge – wie auch für Fernzüge – gilt nach dem Ende vieler anderer Corona-Regeln weiter eine bundesweit geregelte Maskenpflicht für Passagiere und Personal. Die Verkehrsmittel des Luftverkehrs und des öffentlichen Personenfernverkehrs dürfen Fahrgäste und Mitarbeitende nur nutzen, wenn sie während der Beförderung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske tragen, wie es im Infektionsschutzgesetz in Paragraf 28b festgelegt ist. Von der Pflicht ausgenommen sind unter anderem Kinder unter sechs Jahren. Die Maske abnehmen kann man lediglich beim Essen und Trinken.
- Nachrichtenagentur dpa
