Joe Biden zieht Kandidatur zurück: Das sind die Folgen für die US-Wahl

US-Wahlkampf

Biden zieht Kandidatur zurück: So geht es nun weiter

Lange hat Biden eisern an seiner Kandidatur festgehalten, doch jetzt zieht er sich zurück. Wie geht es weiter?

Joe Biden hat dem Druck nachgegeben: Der amtierende US-Präsident zieht sich aus dem Rennen um die Präsidentschaft zurück. Mehr dazu lesen Sie hier. Was bedeutet das für den Wahlkampf der Demokraten? t-online gibt einen Überblick.

Wie wird entschieden, wer Präsidentschaftskandidat wird?

Der Präsidentschaftskandidat der Demokraten wird auf der sogenannten Democratic National Convention am 19. August bestimmt. Bei dieser Parteiversammlung wählen Delegierte aus allen 50 Bundesstaaten den Präsidentschaftskandidaten. Für wen diese Delegierten abstimmen, entscheidet sich normalerweise bei den sogenannten Vorwahlen.

Denn die Delegierten eines Bundesstaates müssen für denjenigen Kandidaten abstimmen, der in ihrem Bundesstaat die meisten Stimmen erhalten hat. Wäre Joe Biden also noch im Rennen, wäre er als Kandidat nominiert worden.

In den vergangenen Tagen kursierte unter den Demokraten ein Papier, das den Namen "Blitz Primary" trägt. Es ist ein Notfallplan, der im Falle des Rückzugs Bidens umgesetzt werden soll. Konkret sieht das Papier eine erneut stattfindende Sondervorwahl vor. Mehr dazu lesen Sie hier. Ob der Vorschlag umgesetzt wird, ist derzeit offen.

Wer könnte auf Biden folgen?

Das ist momentan noch unklar. Die wahrscheinlichste Alternative dürfte die jetzige Vizepräsidentin Kamala Harris sein. Mehr zum Werdegang von Harris lesen Sie hier. Für sie spricht sich Biden auch selbst aus, er rief kurz nach seinem Rückzug bereits zu Spenden für Harris auf.

Auch der jetzige Gouverneur Kaliforniens, Gavin Newsom sowie die Gouverneurin Michigans, Gretchen Whitmer, werden als potenzielle Nachfolger gehandelt. Hier erfahren Sie mehr zu den anderen Kandidaten.

Kann Biden Harris als Nachfolgerin bestimmen?

Nein, Biden kann zwar eine Wahlempfehlung aussprechen, diese ist aber für die Delegierten nicht bindend. Die Spitze der Demokraten wird jetzt wahrscheinlich versuchen, schnellstmöglich – also noch vor der Convention – die Partei auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin einzuschwören. Es ist davon auszugehen, dass Biden Harris im Einklang mit den Forderungen der mächtigsten Demokraten empfohlen hat.

Gehen die jetzigen Wahlkampfspenden dann an den neuen Kandidaten?

Was mit den über 90 Millionen Dollar passiert, die Biden als Wahlkampfspenden bis jetzt gesammelt hat, hängt davon ab, wer ihm nachfolgt. Viele auf Wahlkampffinanzierung spezialisierte Anwälte gehen davon aus, dass Harris, sollte sie die neue Kandidatin sein, Bidens Wahlkampfspenden weiter nutzen kann, da sie als bereits Teil des bisherigen Wahlkampfs war. Republikanische Anwälte hingegen glauben, dass diese Argumentation vor Gericht nicht Bestand haben wird.

Sollte ein anderer Kandidat als Nachfolger nominiert werden, wird es komplizierter. Denn nach amerikanischem Recht darf ein Kandidat nur bis zu 2.000 Dollar an einen anderen Kandidaten spenden. Biden hätte dann zwei Alternativen.

Zum einen könnte er die nicht genutzten Wahlkampfspenden an die Spender zurücküberweisen, in der Hoffnung, dass diese das Geld dann an den neuen Präsidentschaftskandidaten spenden. Die andere Möglichkeit wäre, seine Wahlkampfspenden an die Demokratische Partei zu übergeben, welche dann den Wahlkampf des neuen Kandidaten finanzieren könnte.

Die zweite Möglichkeit ist allerdings mit einigen Problemen verbunden. Zum einen darf die Partei insgesamt nur etwas mehr als 32 Millionen Dollar für den Kandidaten ausgeben, zum anderen haben nur die Wahlkampfteams der Kandidaten 60 Tage vor der Wahl Anspruch auf verbilligte Wahlwerbespots – nicht aber die Partei. Würden also die Demokraten den Wahlkampf finanzieren, müssten sie deutlich mehr für Wahlwerbespots ausgeben als Donald Trump und sein Team.

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Haben die anderen Kandidaten denn überhaupt eine größere Chance gegen Trump?

Harris hat in den vergangenen Wochen besser als Biden abgeschnitten, konnte Trump in einigen Umfragen sogar überholen. Auch Verkehrsminister Pete Buttigieg (42), Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom (56) und Michigans Gouverneurin Gretchen Whitmer (52) sind in Umfragen stärker als Biden, aber zumeist schwächer als Harris.