Nach Giftanschlag US-Regierung droht Russland mit neuen Sanktionen
Im Zusammenhang mit der Skripal-Affäre droht nun eine zweite US-Sanktionsrunde gegen Russland. Eine Frist der US-Regierung, künftig auf den Einsatz von Chemiewaffen zu verzichten, hat Russland verstreichen lassen.
Die US-Regierung hat die Tür für mögliche neue Sanktionen gegen Russland geöffnet. Das Außenministerium in Washington teilte am Dienstag mit, man habe den Kongress darüber informiert, dass Russland die im Gesetz zur Kontrolle chemischer und biologischer Waffen festgelegten Bedingungen nicht erfülle. Das Ministerium werde nun mit dem Kongress über die nächsten Schritte beraten.
Hintergrund ist der Fall des in Großbritannien vergifteten früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal. Unter dem Gesetz hatten die USA bereits im August Sanktionen gegen Russland angekündigt, die unter anderem Waffenverkäufe betrafen. Ausgelöst wurden die damaligen Strafmaßnahmen dadurch, dass die US-Regierung formell die Verantwortung der russischen Regierung für die Tat festgestellt habe. Das Außenministerium hatte damals mitgeteilt, Russland müsse innerhalb von 90 Tagen nach Inkrafttreten der Strafmaßnahmen beweisen, dass es keine chemischen Waffen mehr einsetze. Sonst könnten weitere Sanktionen erlassen werden.
Donald Trump hat das letzte Wort bei den Sanktionen
Das Gesetz zur Kontrolle chemischer und biologischer Waffen sieht vor, dass der US-Präsident Sanktionen gegen Staaten verhängt, wenn feststeht, dass sie solche Waffen eingesetzt haben. Dazu zählt unter anderem das Verbot, bestimmte Güter und Technologien dorthin zu exportieren. Der Präsident kann von Sanktionen aber absehen, wenn sie aus seiner Sicht nationalen Interessen widersprechen.
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Auf Sergej Skripal und seine Tochter Julia Skripal waren im März in Großbritannien mit dem Kampfstoff Nowitschok vergiftet worden. Beide entkamen nur knapp dem Tod. Großbritannien und die USA machten die russische Regierung für die Tat verantwortlich und erließen schon damals erste Sanktionen. Nowitschok wurde in der früheren Sowjetunion entwickelt, später experimentierten aber auch andere Länder damit. Der Kreml wies die Vorwürfe zurück. Der Fall löste eine schwere diplomatische Krise aus.
- Nachrichtenagentur dpa
