China und Russland im Fokus Pentagon will US-Armee "kriegsbereit" machen
Bislang hat sich das US-Verteidigungsministerium auf den Kampf gegen islamistischen Terrorismus konzentriert. Nun will sich das Pentagon auch für mögliche Auseinandersetzungen mit Russland und China rüsten.
Die USA sehen im internationalen Terrorismus nicht mehr die größte Bedrohung ihrer nationalen Sicherheit. Der von China in hohem Tempo vorangetriebene Ausbau seiner Streitkräfte und ein zunehmend aggressives Russland bedrohten immer stärker den militärischen Vorteil und Vorsprung der USA in der Welt, heißt es in der am Freitag vom Pentagon vorgestellten neuen Nationalen Verteidigungsstrategie. Mehr Investitionen seien nötig, um die US-Streitkräfte schlagkräftiger, schneller und kriegsbereit zu machen.
"Wir werden weiterhin die Kampagne gegen Terroristen vorantreiben, aber der Wettbewerb der Großmächte – nicht Terrorismus – ist jetzt der primäre Fokus der Nationalen Sicherheit der USA", erklärte Verteidigungsminister James Mattis in einem vorab veröffentlichten Text für eine Rede in der Johns Hopkins School of Advanced International Studies in Washington. Diese Strategie könne nur mit stabiler Finanzierung funktionieren.
Besorgnis über Aufrüstung Chinas
Mattis erklärte den Sieg über das "physische Kalifat" der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak und Syrien. Der IS, das Terrornetzwerk Al-Kaida und andere Extremisten seien aber immer noch eine weltweite Gefahr.
In dem Dokument wird Besorgnis über die Aufrüstung Chinas insbesondere im Südchinesischen Meer geäußert, zudem über Pekings Bemühungen, politischen und wirtschaftlichen Einfluss überall in der Welt zu erhöhen. Auch gingen von China systematische Cyberangriffe aus, bei denen von US-Regierungseinrichtungen und privaten Unternehmen Daten gestohlen würden.
Russland wird als aggressiver Gegner beschrieben
Besondere Sorge wird in der elfseitigen, nicht der Geheimhaltung unterworfenen Version des Strategiepapiers über aggressive militärische Schritte Russlands ausgedrückt. Als Beispiele werden die Invasion in der Ukraine mit der Annexion der Krim, Russlands Eingreifen im syrischen Bürgerkrieg und die mutmaßliche Einmischung in die US-Wahl 2016 aufgeführt.
In den vergangenen 25 Jahren habe man sich auf andere Dinge als den militärischen Wettbewerb konzentriert, erklärte Elbridge Colby von der Pentagon-Strategieabteilung. "Diese Strategie steht wirklich für einen fundamentalen Wechsel, um zu sagen, seht, wir müssen in einem gewissen Sinn zurück zu den Grundlagen des Potenzials eines Krieges." Priorität habe nun, für einen Krieg vorbereitet zu sein – "insbesondere für einen Krieg der Großmächte".
"Revisionistische Mächte", die die USA herausfordern
China und Russland seien "revisionistischen Mächte", die eine Welt schaffen wollten, die mit ihren "autoritären" Staatsmodellen übereinstimme. Mit seinem Papier beschreibt Mattis, wie die im Dezember von Trump vorgestellte Sicherheitsstrategie umgesetzt werden soll, die ebenfalls Russland und China als globale Widersacher ins Visier nahm.
In dem vom US-Präsidenten präsentierten Dokument wurden beide Staaten ebenfalls als "revisionistische Mächte" bezeichnet. Sie wollten "Amerikas Macht, Einfluss und Interessen" herausfordern und versuchten, "Sicherheit und Wohlstand" der USA zu untergraben. Dies löste damals empörte Reaktionen in Peking und Moskau aus.
Quellen:
- AP
- AFP
