"Amerikas Comeback beginnt" Trump will bei US-Wahl 2024 antreten
Nun ist es offiziell: Donald Trump will bei der nächsten US-Präsidentenwahl wieder antreten – trotz der jüngsten Rückschläge seiner Verbündeten.
Der frühere US-Präsident Donald Trump will bei der Präsidentenwahl 2024 erneut für die Republikaner antreten. "Um Amerika wieder großartig und glorreich zu machen, verkünde ich heute Abend meine Kandidatur als Präsident der Vereinigten Staaten," sagte er am Dienstag vor jubelnden Anhängern in seinem Luxus-Anwesen Mar-a-Lago in Florida.
Der Republikaner pries Errungenschaften seiner Amtszeit von 2017 bis 2021 und beklagte, seitdem Biden im Amt sei, gehe es steil bergab mit dem Land. "Amerikas Comeback beginnt genau jetzt", sagte der 76-jährige Rechtspopulist. "Vor zwei Jahren waren wir eine großartige Nation, und bald werden wir wieder eine großartige Nation sein." Trump hatte die Wahl 2020 gegen den Demokraten Joe Biden verloren und so nach einer Amtszeit das Weiße Haus verlassen. Seine Wahlniederlage hat Trump bis heute nicht eingeräumt.
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Wenige Minuten vor Beginn der Rede war bekannt geworden, dass seine Berater bei der US-Wahlkommission Unterlagen zur Schaffung eines Komitees mit dem Namen "Donald J. Trump for President 2024" eingereicht hatten.
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Seine Ankündigung kommt nur eine Woche nach den Parlaments- und Gouverneurswahlen in den USA, bei denen die Republikaner anders als erwartet keinen spektakulären Sieg einfahren konnten. Trump, der sich lautstark in den Wahlkampf einmischte und zahlreiche rechte Kandidaten öffentlich unterstützte, wird für das schlechte Ergebnis mitverantwortlich gemacht. Das könnte sein Vorhaben nun erschweren: Denn um am Ende tatsächlich als der offizielle Kandidat seiner Partei für die Präsidentenwahl 2024 ins Rennen zu gehen, muss Trump sich in parteiinternen Vorwahlen behaupten.
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"Das werden spannende Monate bis zur Nominierung des republikanischen Kandidaten für die Wahl 2024", sagte der Transatlantik-Beauftragte der Bundesregierung, Georg-Michael Link (FDP) in der Nacht zu t-online. Link hält sich gerade in der US-Hauptstadt Washington auf und hat Trumps Ankündigung von dort aus verfolgt. "Nach den aus Sicht der Republikaner enttäuschend verlaufenen Midterms und ihm persönlich drohenden Klagen, wählt Trump jetzt die Flucht nach vorn", so Link. Überraschend sei das nicht. Aber anders als viele bis vor Kurzem vermutet hätten, werde das Rennen für den Ex-Präsidenten kein Selbstläufer.
US-Präsident Joe Biden wollte zu der erneuten Kandidatur seines Vorgängers zunächst nichts sagen. "Nicht wirklich", sagte Biden am Mittwoch in Indonesien der mitreisenden US-Presse zufolge auf die Frage, was seine Reaktion sei. Auf seinem privaten Twitter-Profil postete Biden ein Video, das Donald Trumps Zeit im Amt und seine Wahlversprechen scharf kritisierte. Dazu schrieb er: "Trump hat Amerika im Stich gelassen".
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Trump hat einen starken Rivalen in den eigenen Reihen
Gefährlich werden könnte Trump zum Beispiel der Gouverneur von Florida, Ron DeSantis. Der 44-Jährige wurde bei den Zwischenwahlen mit einem starken Ergebnis in seinem Amt bestätigt. DeSantis vetritt zwar ähnliche Hardliner-Positionen, wirkt in seiner Außendarstellung aber weniger schrill. Und auch andere Republikaner dürften sich nun dazu ermutigt fühlen, den Schritt aus der Deckung zu wagen. So ging Trumps Vizepräsident Mike Pence auf Distanz zu ihm und sagte, dass er über eine Kandidatur nachdenke und dann auch bereit wäre, gegen seinen einstigen Chef anzutreten. Aus der gemäßigteren Ecke der Partei könnte sich etwa der Gouverneur von Virginia, Glenn Youngkin, als Kandidat ins Spiel bringen.
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Trump war von 2017 bis 2021 Präsident der Vereinigten Staaten. In den USA kann eine Person zwei Amtszeiten lang Präsident sein, egal ob diese aufeinander folgen oder nicht. Trump wäre bei der Wahl in gut zwei Jahren 78 Jahre alt.
Trump weigert sich bis heute, seine Niederlage bei der Präsidentenwahl 2020 gegen Biden einzugestehen. Er behauptet, durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden zu sein, hat dafür aber nie Beweise vorgelegt. Biden war damals auf 81 Millionen Stimmen und auf eine klare Mehrheit der Wahlleute aus den Bundesstaaten gekommen. Für Trump stimmten damals mehr als 74 Millionen Amerikaner. Biden löste Trump am 20. Januar 2021 schließlich im Weißen Haus ab.
Rechtliche Probleme des Ex-Präsidenten häufen sich
Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit hatten wütende Trump-Anhänger am 6. Januar nach einer Kundgebung des Präsidenten gewaltsam das Kapitol in Washington gestürmt, wo der Kongress zu dem Zeitpunkt Bidens Sieg offiziell besiegeln wollte. Trump musste sich danach einem zweiten Amtsenthebungsverfahren im Kongress stellen, wo er wegen "Anstiftung zum Aufruhr" angeklagt wurde, weil er seine Anhänger in der Rede vor der Attacke öffentlich angestachelt hatte. Die für eine Verurteilung im Senat nötige Zweidrittelmehrheit wurde bei dem Verfahren aber verfehlt und Trump wurde am Ende freigesprochen.
Ein Untersuchungsausschuss im US-Repräsentantenhaus arbeitet die Attacke auf das Kapitol auf. Mehrere Zeugen belasteten Trump dort mit ihren Aussagen schwer. Dies warf auch die Frage nach möglichen rechtlichen Konsequenzen für den Ex-Präsidenten neu auf. Er weigerte sich, einer Vorladung des Ausschusses für eine Befragung zu folgen.
An mehreren anderen Fronten ist Trump bereits in rechtliche Auseinandersetzungen verwickelt, die ihm gefährlich werden könnten. Ungemach drohte ihm zuletzt vor allem an einer Stelle: Die Bundespolizei FBI hatte am 8. August Trumps Anwesen Mar-a-Lago durchsucht und unter anderem vertrauliche und teils streng geheime Dokumente beschlagnahmt. Da Trump Regierungspapiere, für die wegen ihres sensiblen Inhalts zum Teil strenge Schutzvorkehrungen gelten, in seinem privaten Anwesen aufbewahrte, könnte er gegen das Gesetz verstoßen haben. Die Ermittlungen gegen ihn laufen noch.
Trump hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und das Vorgehen der Behörden gegen ihn als politisch motiviert kritisiert – und als einen Versuch, ihn von einer Kandidatur abzuhalten.
- Trump-Rede in Mar-a-Lago am 15. November 2022
- Nachrichtenagenturen dpa, afp und Reuters
