Festhalten an Friedensplan Deutscher Top-Diplomat bei Ukraine-Gesprächen in Moskau
Außenministerin Annalena Baerbock und US-Präsident Joe Biden drohen Russland wegen der Ukraine-Krise. Aber hinter den Kulissen laufen die Drähte heiß und Diplomaten auf allen Seiten suchen nach einer Lösung.
Mit Beteiligung aus Deutschland und Frankreich ist in Moskau ein Krisentreffen zum Ukraine-Konflikt abgehalten worden. Dabei sei es auch darum gegangen, die neue Bundesregierung mit der Problematik vertraut zu machen, teilte der zuständige Kremlbeamte Dmitri Kosak der Agentur Interfax zufolge am Donnerstag mit.
Für den neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war dessen außenpolitischer Berater Jens Plötner dabei. Der Diplomat war zuvor bereits seit Jahren auf Spitzenposten im Auswärtigen Amt mit dem Ukraine-Konflikt beschäftigt.
Weitere Gespräche mit Beteiligung Ukraines geplant
Alle Seiten hätten ihr Festhalten an einem 2014 in Minsk (Belarus) vereinbarten Friedensplan bekräftigt, sagte Kosak. Geplant seien weitere Kontakte auch unter ukrainischer Beteiligung. Als Vizechef der russischen Präsidialverwaltung bereitet Kosak auch die Gipfel im so genannten Normandie-Format mit Kremlchef Wladimir Putin vor. Zuletzt gab es ein solches Treffen 2019 in Paris. Seither gab es mehrfach Spekulationen über eine Neuauflage, ohne dass dies konkret wurde.
In der Vierer-Gruppe versuchen Frankreich, Deutschland, Russland und die Ukraine, den seit fast acht Jahren dauernden Konflikt in der Ostukraine zu lösen. Der in Minsk vereinbarte Friedensplan liegt auf Eis. Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig vor, gegen das Abkommen zu verstoßen.
Mehr als 13.000 Menschen sind nach UN-Schätzungen im Donbass seit 2014 bei Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und den von Russland unterstützten Separatisten getötet worden. Unter anderem die EU und die USA haben gegen Russland Sanktionen wegen des Ukraine-Konflikts verhängt.
Am Donnerstag telefonierten zudem Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu und sein US-Kollege Lloyd Austin. Die USA werfen Russland seit Wochen einen Truppenaufbau in Gebieten an der Grenze zur Ukraine vor. Befürchtet wird, dass russische Truppen in der Ex-Sowjetrepublik einmarschieren könnten. Moskau bestreitet solche Pläne.
- Nachrichtenagentur dpa
