Experten legen sich fest Bundesregierung fordert Strafen nach Chemiewaffen-Angriff in Syrien
2018 wurde aus einem Armeehubschrauber Chlorgas in der Provinz Idlib abgeworfen – zu diesem Schluss kommt eine Expertenkommission nach langer Untersuchung. Deutschland fordert Konsequenzen.
Die Bundesregierung hat von Syrien die Bestrafung der Verantwortlichen für einen Chemiewaffen-Angriff während des Bürgerkriegs 2018 verlangt. "Für uns steht fest, dass ein so deutlicher Bruch des Völkerrechts nicht folgenlos bleiben darf. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden", forderte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montagabend in Berlin.
Zuvor war die Chemiewaffenkontrollbehörde OPCW in einem Bericht zu der Erkenntnis gekommen, dass für den Angriff die syrische Luftwaffe von Machthaber Baschar al-Assad verantwortlich war. Demnach wurde am 4. Februar 2018 aus einem Armeehubschrauber über dem Ort Sarakib in der Provinz Idlib ein Zylinder mit Chlorgas abgeworfen. Durch das Gas seien zwölf Menschen verletzt worden.
Die OPCW äußerte die Vermutung, dass der Chemiewaffengriff auf die Stadt rund 50 Kilometer südlich von Aleppo von den Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad verübt wurde. Es gebe "nachvollziehbare Motive zu glauben", dass ein Hubschrauber der syrischen Luftwaffe damals mindestens einen Zylinder mit Chlorgas auf den Osten von Sarakib abgefeuert habe. Der Zylinder habe dann nach seinem Aufplatzen das Gas auf einer großen Fläche freigesetzt. Zwölf Menschen seien dadurch zu Schaden gekommen.
Russland und Syrien streiten die Vorwürfe ab
Ungeachtet des heftigen Widerstands von Syrien und seiner Verbündeten – darunter Russland – hatte die Mehrheit der OPCW-Mitgliedstaaten die Organisation im Jahr 2018 damit beauftragt, bei ihren Untersuchungen zum mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg nach Möglichkeit die Urheber solcher Angriffe zu benennen.
Die syrische Regierungsarmee hat sich über die Jahre hinweg immer wieder mit Vorwürfen konfrontiert gesehen, diese international geächteten Kampfstoffe einzusetzen. Die Assad-Regierung dementiert den Einsatz von Chemiewaffen. Sie versichert, alle ihre chemischen Kampfstoffe gemäß eines 2013 geschlossenen Abkommens unter internationaler Aufsicht eingelagert zu haben. Syrien wie Russland gehören der OPCW an.
- Nachrichtenagentur AFP
