Bundeswehr im Krisenland Sudan-Einsatz der Bundeswehr soll bis Ende Mai möglich sein
Bisher hat die Bundeswehr rund 500 Menschen aus dem Sudan evakuiert. Jetzt offenbart ein Bericht weitere Details zu dem Einsatz in dem Krisenland.
Im Zusammenhang mit den derzeit laufenden Rettungsaktionen im Sudan soll der Bundestag offenbar einen Einsatz von bis zu 1.600 Bundeswehr-Soldatinnen und Soldaten bis 31. Mai beschließen. Das geht aus einem Mandatstext der Bundesregierung hervor, aus dem der "Spiegel" zitiert.
Der entsprechende Text soll heute dem Bundestag zugeleitet werden. In Regierungskreisen wurden gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters Zahl und Zeitraum des Einsatzes bestätigt.
Bundestag soll Mission nachträglich billigen
"Zur Durchführung von konkreten Operationen" könne die Personalobergrenze zeitlich befristet jedoch auch überschritten werden, heißt es in dem Text laut "Spiegel". Gleiches gelte in Notsituationen. Der Bundestag soll darüber noch diese Woche abstimmen und damit auch nachträglich den bereits erfolgten Evakuierungen aus dem Sudan durch die Bundeswehr zustimmen.
Verteidigungs- und Außenministerium planen einen sogenannten robusten Einsatz, bei dem auch militärische Gewalt zur Durchsetzung des Auftrags möglich sein soll. Auch spezielle Kräfte der Bundespolizei sollen eingesetzt werden. Was einen robusten Einsatz von anderen Formen der Evakuierung unterscheidet, erfahren Sie hier.
Zusatzkosten von 22,4 Millionen Euro veranschlagt
Die Regierung begründet die Evakuierungen mit der schlechten Sicherheitslage im Sudan, wo ein Machtkampf zwischen der Regierung und einer Rebellentruppe tobt. Als Kosten für die Evakuierungsmission werden laut "Spiegel" rund 22,4 Millionen Euro angesetzt.
"Die anhaltende Gewalteskalation in weiten Landesteilen sowie in der Hauptstadt Khartum machen ein Eingreifen von Kräften der Bundeswehr erforderlich mit dem Ziel, Leib und Leben deutscher Staatsangehöriger und weiterer berechtigter Personen sowie im Rahmen verfügbarer Kapazitäten von Staatsangehörigen von Drittstaaten zu schützen", heißt es.
Innenministerium unterstützt Evakuierungseinsatz
"Das Bundesministerium des Innern unterstützt den Evakuierungseinsatz mit spezialisierten Einsatzkräften der Bundespolizei. Diese kommen unter Führung der Bundeswehr zum Einsatz und flankieren deren Maßnahmen."
Bis Dienstagfrüh hat die Bundeswehr rund 500 Menschen aus Sudan ausgeflogen, um sie vor den Kämpfen dort in Sicherheit zu bringen. Hier lesen Sie mehr zum aktuellen Stand der Evakuierungsoperation. Auch andere Staaten flogen zahlreiche Ausländerinnen und Ausländer aus dem Land aus.
- Nachrichtenagenturen dpa, Reuters und AFP