Politiker verschwunden Chinas Ex-Außenminister nicht mehr Teil der Parteiführung
Seit Monaten ist Qin Gang nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen worden. Nun teilt Peking mit, dass er aus der Parteiführung zurückgetreten sei.
Chinas früherer Außenminister Qin Gang, der seit vergangenem Sommer nicht mehr in der Öffentlichkeit zu sehen war, gehört nicht mehr der Führung der Kommunistischen Partei an. Wie das Zentralkomitee der Partei am Donnerstag nach einer viertägigen Sitzung mitteilte, wurde sein Rücktritt angenommen. Das Zentralkomitee erklärte weiter, es habe überdies Ex-Verteidigungsminister Li Shangfu sowie den Ex-Kommandeur der Raketentruppe der Armee, Li Yuchao, wegen "schwerer Verstöße gegen Disziplin und Gesetz" ausgeschlossen. Die Formulierung gilt als Chiffre für Korruptionsvergehen. In Chinas Armee ist eine umfassende Säuberungsaktion zur Korruptionsbekämpfung im Gange, wobei auch ranghohe Generäle ins Visier gerieten.
Das Rätsel um das Verschwinden des chinesischen Politikers bleibt damit weiter ungelöst. Nähere Angaben machte die Partei erneut nicht. Im Sommer vergangenen Jahres war der damalige Außenminister plötzlich nicht mehr zu öffentlichen Terminen erschienen. Wochen später wurde der von Staats- und Parteichef Xi Jinping für das Amt ausgewählte Spitzenpolitiker schließlich nach nur etwa sieben Monaten von seinem Posten abgesetzt. Im Februar war er als Abgeordneter des Volkskongresses zurückgetreten.
Neben Qin verschwand im Spätsommer 2023 auch der damalige Verteidigungsminister Li Shangfu. Sein Schicksal ist jedoch geklärt: Wegen schwerer Korruptionsvorwürfe wurde der General Ende Juni aus der Partei ausgeschlossen. Das Zentralkomitee entfernte ihn folgerichtig am Donnerstag ebenfalls aus seinen Reihen. In China verschwinden immer wieder auch hochrangige Beamte aus der Öffentlichkeit. Später wird dann oft bekannt, dass die Disziplinarkommission der Partei gegen sie ermittelt.
- Nachrichtenagentur dpa und Reuters
