Hoffnung auf Feuerpause Baerbock deutet Beteiligung an Gaza-Schutztruppe an
Außenministerin Annalena Baerbock kann sich eine deutsche Beteiligung an einer Gaza-Schutztruppe vorstellen. Erst einmal hofft sie aber auf eine Feuerpause.
Deutschland könnte sich an einer internationalen Schutztruppe im Gazastreifen beteiligen, hat Außenministerin Annalena Baerbock in den Raum gestellt. "So wie wir das der Ukraine deutlich gemacht haben, wir stehen für ihre Freiheit und für ihren Frieden ein, gilt das für mich auch für den Nahen Osten. Wenn es jetzt nicht nur einen Wiederaufbau braucht, sondern eine internationale Schutztruppe, die dafür garantiert, dass wir endlich, endlich zu Frieden im Nahen Osten kommen, dann ist das auch unser gemeinsamer Auftrag", sagte die Grünen-Politikerin am Samstag bei einem kleinen Parteitag ihrer Partei in Potsdam.
Eine humanitäre Feuerpause im Gaza-Krieg sei im Bereich des Möglichen, sagte Baerbock. Diese müsse eine Einstellung der Hamas-Angriffe beinhalten, eine Freilassung der israelischen Geiseln und einen israelischen Rückzug aus Gaza.
Details noch nicht besprochen
Bei einem Auftritt auf dem Deutschen Katholikentag in Erfurt wurde Baerbock nach ihrem Vorstoß gefragt, doch wollte sie mit Blick auf internationale Gespräche noch keine Details nennen. Sie habe die Möglichkeit einer Schutztruppe aus aktuellem Anlass genannt, "weil aus meiner Sicht jetzt der Moment ist, wo wir deutlich machen, was wir auch schon mit anderen besprochen haben: Wir stehen zu einer Verantwortung, ohne jetzt die Details, die haben wir noch gar nicht besprochen."
Und sie fügte hinzu: "Jetzt ist gerade, in den letzten 24 oder ein bisschen mehr Stunden eben ein neuer Drei-Phasen-Plan auf dem Tisch. Und deswegen habe ich das heute so deutlich gesagt, dass Deutschland genau dahinter steht." Damit sei gemeint, dass die weiteren Geiseln frei kommen, dass Hamas den Beschuss einstelle und sich dann schrittweise die israelische Armee zurückziehen könne. Wenn es für den weiteren Waffenstillstand und für den Frieden weitere Beiträge für Sicherheit und Wiederaufbau brauche, dann sei für sie klar, dass auch Deutschland dabei sei. "In welcher Art und Weise, nochmal, das besprechen wir dann, wenn wir hoffentlich diese Feuerpause haben, die jetzt auf dem Tisch liegt", sagte die Grünen-Politikerin.
In Potsdam hatte Baerbock ausgeführt, wie viel Deutschland seinen europäischen Nachbarländern, der Europäischen Union und den einstigen Gegnern des Zweiten Weltkriegs zu verdanken habe. "Dass wir im Herzen Europas frei und in Frieden leben können, liegt daran, weil andere für uns da waren."
Zur Forderung der Arabischen Liga nach einer UN-Schutztruppe im Gazastreifen hatte sich Baerbock noch Mitte Mai zurückhaltend gezeigt. Dazu brauche es zunächst eine humanitäre Feuerpause, hatte sie betont.
- Nachrichtenagentur dpa
