Brexit-Drama Im Livestream: Boris Johnson stellt im Parlament seine Pläne vor
Premierminister Boris Johnson stellt seine neuen Brexit-Pläne im britischen Unterhaus vor. Es wird eine hitzige Debatte erwartet. Hier sehen Sie den Auftritt Johnsons im Livestream.
Der britische Premierminister Boris Johnson informiert das Parlament in London über seine neuen Brexit-Pläne. Am Mittwoch hatte er die Vorschläge in seiner Rede zum Abschluss des Parteitags der Konservativen in Manchester vorgestellt, kurze Zeit später wurden sie auch an Brüssel übermittelt.
Den Auftritt Johnsons können Sie hier im Livestream verfolgen (in englischer Sprache):
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Die Reaktionen aus der EU waren zunächst zurückhaltend bis skeptisch. Die britische Opposition kritisierte die Vorschläge. Positive Rückmeldungen bekam Johnson jedoch von den Brexit-Hardlinern in seiner Partei und seinen Verbündeten von der nordirisch-protestantischen DUP. Um eine Mehrheit im Parlament dafür zu erringen, bräuchte der Premier jedoch die Unterstützung einer beträchtlichen Zahl von Abgeordneten der oppositionellen Labour-Partei.
Johnson schickt Parlament erneut in Auszeit
Johnsons Auftritt dürfte der letzte des Premiers im Parlament werden, bevor eine erneute Auszeit für die Abgeordneten beginnt. Johnson hatte am Mittwochabend mitgeteilt, dass der Parlamentsbetrieb von nächstem Dienstag (8. Oktober) bis zum darauffolgenden Montag (14. Oktober) unterbrochen werden soll, um eine neue Regierungserklärung vorzubereiten.
Die sogenannte Prorogation ist in Großbritannien einmal pro Jahr üblich. Das Parlament wird dann feierlich durch Königin Elizabeth II. wiedereröffnet, die in der sogenannten Queen's Speech das Regierungsprogramm verliest.
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Ein erster Versuch Johnsons zur Prorogation war vom Obersten Gericht für illegal erklärt und aufgehoben worden. Sie sollte fünf Wochen dauern und hätte das Parlament in den Augen der Richter an der Erfüllung seiner verfassungsmäßigen Aufgabe gehindert. Damit ist dieses Mal nicht zu rechnen.
- Nachrichtenagentur dpa
