Donald Trump plant Obergrenze für Flüchtlinge

Aus Regierungskreisen heißt es, dass die USA eine Obergrenze für Flüchtlinge einrichten will. Im Geschäftsjahr 2018 (Beginn 1. Oktober 2017) sollen nicht mehr als 45.000 Flüchtlinge in den USA Zuflucht finden – so wenige wie seit über einem Jahrzehnt nicht mehr.

Endgültig sei die Entscheidung aber erst, wenn Donald Trump sie offiziell bekanntgebe. Dazu hat er bis Sonntag Zeit. Das Außenministerium äußerte sich zunächst nicht dazu.

Über die Flüchtlingsobergrenze gab es den Angaben zufolge eine langwierige Debatte innerhalb der US-Regierung. Das Heimatschutzministerium hat demnach eine Deckelung bei 40.000 Flüchtlingen vorgeschlagen, das Außenministerium 50 000.

Tatsächliche Aufnahmebereitschaft könnte noch geringer ausfallen

Die Zahl von 45.000 stellt das Maximum an Flüchtlingen da, die die Vereinigten Staaten aufnehmen würden. Trumps erklärte Abneigung bei der Aufnahme von Flüchtlingen könnte bedeuten, dass der tatsächliche Wert letztlich deutlich niedriger sein wird.

Weniger als 45.000 Flüchtlinge haben die USA zuletzt im Fiskaljahr 2006 aufgenommen. Damals wurden 41.223 von ihnen ins Land gelassen. Im Fiskaljahr 2016 waren es unter Ex-Präsident Barack Obama 84.995 gewesen.