Irans Religionsführer begnadigt knapp 3.000 Gefangene

Regelmäßig spricht Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei Amnestien aus. Wer davon profitiert, ist oft unklar. Aktivisten hatten die Begnadigungen in der Vergangenheit kritisiert.

Irans Religionsführer Ali Chamenei hat knapp 3.000 Gefangene begnadigt. Der Schritt erfolgte auf schriftlichen Antrag von Justizchef Gholam-Hussein Mohseni-Edschehi, wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim meldete. Die Begnadigungen sahen auch Strafmilderungen vor und erfolgten anlässlich des Geburtstagsfests des islamischen Propheten Mohammed sowie schiitischen Gelehrten Dschafar Sadik.

Der staatlichen Nachrichtenagentur Irna zufolge wurden außerdem die Todesstrafen von 59 Verurteilten in Haftstrafen umgewandelt. Von den insgesamt 2.887 Amnestien stammten die meisten Verurteilungen aus den Bereichen der Allgemein- und Revolutionsgerichte. In 1.291 Fällen sollen die Gefangenen freikommen, 1.596 weitere Inhaftierte erhalten Strafminderung. Auch 40 Ausländer wurden begnadigt.

Regelmäßig begnadigt das Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei Gefangene, oft rund um islamische Feiertage. Nach Darstellung der religiösen Führung soll damit Milde gezeigt werden. Nach den landesweiten Protesten im Herbst 2022 etwa hatte der Religionsführer Zehntausende Gefangene begnadigt. Damals kritisierten Aktivisten die Amnestien als Ablenkungsmanöver vom repressiven Regierungskurs.

Am Mittwoch war die bekannte Politikerin Faeseh Haschemi und Tochter des inzwischen verstorbenen Ex-Präsidenten Ali Akbar Haschemi-Rafsandschani vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Haschemi war Ende September 2022 verhaftet worden und im Zuge der Protestwelle zu fünf Jahren Haft verurteilt. Ein im Iran inhaftierter Österreicher war vor wenigen Tagen freigekommen. Ob auch sie begnadigt wurden, blieb offen.