Fiktives Telefonat Skurriler Wahlwerbespot in Polen – Scholz verspottet
Die polnische Regierungspartei PiS nutzt regelmäßig antideutsche Thesen für ihren Wahlkampf. Diesmal erregt ein neu erschienener Wahlwerbespot Aufsehen.
In einem Wahlwerbespot der nationalkonservativen PiS-Partei holt sich Bundeskanzler Olaf Scholz eine Abfuhr: Der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski lehnt ein fiktives Telefonat mit dem SPD-Politiker ab und legt einfach auf.
Das Video, das die Partei auf dem Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) veröffentlichte, zeigt zur Musik von Richard Wagners "Ritt der Walküren" die Innenräume der deutschen Botschaft in Warschau. Ein ebenfalls fiktiver Botschafter greift zum Telefon und ruft Kaczynski an.
In holprigem Polnisch mit starkem deutschen Akzent erklärt der vorgebliche Diplomat, er wolle ein Gespräch mit dem Kanzler an Kaczynski durchstellen. Scholz wolle klären, dass das Renteneintrittsalter in Polen wieder erhöht werde – so wie zu Zeiten von Kaczynskis politischem Widersacher, dem früheren Regierungschef Donald Tusk.
Kaczynski sagt: "Tusk ist weg und diese Angewohnheiten sind vorbei." Dann legt er auf. Die PiS attackiert Tusk seit Langem mit der Unterstellung, er handle im Auftrag Deutschlands.
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Hintergrund des skurrilen Videos: Parallel zur Parlamentswahl am 15. Oktober will die PiS-Regierung die Wähler in einem Referendum unter anderem über das Renteneintrittsalter abstimmen lassen. Es war unter der liberalkonservativen Regierung Tusks heraufgesetzt worden, die seit 2015 regierende PiS hatte dies aber rückgängig gemacht.
Oppositionsführer Tusk – zurzeit Vorsitzender der liberalkonservativen Bürgerplattform "PO" –, der die PiS heftig kritisiert, wird immer wieder als Gefolgsmann Deutschlands porträtiert. Der Werbeclip ist Beispiel dafür, wie die PiS-Partei versucht, mit antideutschen Tönen Stimmung vor den Parlamentswahlen zu machen. Dabei wird häufig die Behauptung eines ausländischen Einflusses auf die polnische Politik in den Mittelpunkt gestellt.
Reaktion des Auswärtigen Amtes
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters, dass man aktuelle innenpolitische Debatten in Polen nicht kommentiere. Dazu gehöre auch der erwähnte Wahlwerbespot.
"Deutschland und Polen, als Partner in der Mitte Europas, haben eine gemeinsame Verantwortung für gut-nachbarschaftliche Beziehungen und eine erfolgreiche grenzüberschreitende und europäische Zusammenarbeit", fügte der Sprecher hinzu.
Laut einer neuen Umfrage für die Zeitung "Rzeczpospolita" könnten Polens oppositionelle Mitte-rechts- und Linksparteien zusammen mehr Sitze im Parlament gewinnen als eine mögliche Koalition aus den regierenden PiS-Nationalisten und der rechtsextremen Partei Konfederacja. Die PiS ist seit 2015 an der Macht.
- Nachrichtenagenturen Reuters und dpa
