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Grenzkontrolle in der EU: Was sagen Sie dazu?


Beschränkungen von Reisen
Grenzkontrolle in der EU: Was sagen Sie dazu?

Von afp, dpa, cck

22.01.2021Lesedauer: 2 Min.
Ein Polizist an der Grenze zwischen Deutschland und Österreich: Kontrollen stehen in der EU wieder zur Debatte.Vergrößern des Bildes
Ein Polizist an der Grenze zwischen Deutschland und Österreich: Kontrollen stehen in der EU wieder zur Debatte. (Quelle: Christof Stache/AFP/getty-images-bilder)

Die EU will Reisen weiter einschränken. Mehrere Staaten werben dabei auch für Grenzkontrollen, um die Mutationen zu stoppen. Was denken Sie: Sollten die Grenzen offen bleiben?

Die EU-Staaten wollen nicht notwendige Reisen weiter einschränken. Doch die europäischen Grenzen sollen für Waren und Pendler möglichst offen bleiben. "Von allen nicht unbedingt notwendigen Reisen sollte dringend abgeraten werden, sowohl innerhalb eines Landes als auch grenzüberschreitend", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Frankreich verschärfte noch in der Nacht nach dem Gipfel seine Einreisebestimmungen: Künftig müssen EU-Bürger einen Corona-Test vorweisen.

Die EU-Staaten hatten sich zusammengeschaltet, um über die Gefahren der neuen Mutationen und eine gemeinsame Strategie in der EU zu diskutieren. Bereits vor den Verhandlungen hatte es Rufe nach mehr Grenzkontrollen gegeben. Die Franzosen forderten "Gesundheitskontrollen", die Belgier ein Verbot "nicht wesentlicher Reisen". Und Österreichs Kanzler Kurz twitterte, er unterstütze "Vorschläge für striktere Einreisekontrollen und Testpflichten". Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte Kontrollen als letztes Mittel nicht ausgeschlossen. Sie versicherte aber, dass der freie Warenverkehr nicht zur Debatte stehe.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hingegen lehnt Grenzkontrollen strikt ab. Wenn Pendler zum Beispiel nicht mehr nach Luxemburg kommen könnten, bräche dort das Gesundheitswesen zusammen, warnte er im Deutschlandfunk. Was denken Sie? Sollten Grenzkontrollen vorübergehend eingeführt werden, um die Ausbreitung der Mutation einzudämmen?

Die offenen Grenzen und damit der freie Waren- und Personenverkehr sind ein Kernelement der Europäischen Union. Etwa 30 Prozent der EU-Bürger leben in Grenzregionen. Etliche Länder hatten zu Beginn der Pandemie teils unkoordiniert Grenzen dichtgemacht oder Kontrollen veranlasst. Verderbliche Waren kamen nicht ans Ziel, Grenzpendler hatten Probleme, ihren Arbeitsplatz zu erreichen. Die EU-Kommission will unbedingt vermeiden, dass sich das wiederholt.

Einige Länder kontrollieren aber bereits wieder an ihren Grenzen, darunter Ungarn, Österreich und Dänemark. Vor allem die britische und die südafrikanische Virusmutation sorgen für Angst, weil sie ansteckender als bisherige Varianten sein könnten. Laut dem European Centre for Disease Prevention and Control ist die britische Mutation bereits in einem Großteil der EU-Staaten nachgewiesen worden, die südafrikanische in acht Ländern des Schengen-Raums.

Verwendete Quellen
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