Abstimmung im Europaparlament Oppermann unterstützt von der Leyen – Barley bleibt hart
Thomas Oppermann ruft dazu auf, Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen. Damit weicht er als erster führender SPD-Politiker von der Parteilinie ab. Spitzenkandidatin Barley bleibt bei ihrem Nein.
Der SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat zur Wahl der Christdemokratin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin aufgerufen. "Ich empfehle Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin. Alles andere würde eine Schwächung der Europäischen Union bedeuten. Und das kann niemand wollen", sagte Oppermann der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung".
Barley bleibt beim Nein
Die 16 SPD-Abgeordneten im EU-Parlament haben dagegen ein Nein für die Abstimmung am Dienstag in Straßburg angekündigt. Die frühere Bundesjustizministerin Katarina Barley sprach sich erneut gegen die Ernennung von der Leyens aus. Bei der Abstimmung gehe es "nicht nur um die Personalie von der Leyen", sagte Barley. Vielmehr würden mit der Entscheidung am Dienstag "Weichen gestellt für die Zukunft".
Die SPD habe im Wahlkampf dafür geworben, dass die EU "demokratischer wird", sagte Barley. Ein zentraler Bestandteil dieses Versprechens sei das Spitzenkandidaten-Prinzip gewesen, von dem sich nun "einige verabschiedet" hätten. "Wir halten das immer noch für sehr wichtig." Es gehe nicht, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs das Parlament "vor vollendete Tatsachen" stellen.
Bundesverteidigungsministerin von der Leyen war von den EU-Staats- und Regierungschefs als Präsidentin der EU-Kommission nominiert worden. Zuvor hatte es dort keine Mehrheit für einen der Europawahl-Spitzenkandidaten gegeben. An diesem Dienstag soll von der Leyen nun im Europäischen Parlament gewählt werden.
Dass von der Leyen keine Spitzenkandidatin bei der Europawahl gewesen sei, könne ihr jetzt nicht zur Last gelegt werden, sagte Oppermann: "Das jetzt voll auf Ursula von der Leyen abzuladen, ist mit Blick auf die Bedeutung der EU-Kommission ein zu kleines Karo."
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Union und SPD hatten in den vergangenen Tagen bekräftigt, dass der Streit um von der Leyen nicht zur Gefahr für die große Koalition werden dürfe. Die SPD ist aufgebracht, weil von der Leyens Nominierung dem Wunsch des Parlaments widerspricht, nur einen der Spitzenkandidaten für die Europawahl zum Kommissionschef zu machen.
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP
