Antonio Tajani in der Kritik EU-Parlamentschef empört mit historischer Entgleisung
Er wollte an gefallene Italiener erinnern – und erzürnte die EU-Nachbarn. Der italienische EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani steht wegen einer Rede in der Kritik.
Der Präsident des Europaparlaments, Antonio Tajani, ist mit einer historischen Entgleisung aufgefallen und steht nun zunehmend unter Druck. Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Udo Bullmann, forderte den Italiener auf, sich für eine Rede bei einer Gedenkfeier nahe dem italienischen Triest zu entschuldigen. Dort hatte Tajani am Sonntag gesagt: "Lang lebe Triest, lang lebe das italienische Istrien, lang lebe das italienische Dalmatien, lang leben die italienischen Exilierten".
Istrien und Dalmatien gehörten seit dem Ende des Zweiten Weltkrieg zunächst zu Jugoslawien, und nun zu dessen Nachfolgestaaten Slowenien und Kroatien. Dort hatten die Äußerungen des Italieners heftige Proteste hervorgerufen. Der slowenische Präsident Borut Bahor warf Tajani "Revisionismus" vor. Er wolle die Verantwortung der italienischen Faschisten während des Zweiten Weltkrieges unter den Teppich kehren.
"Irregeleitete nationalistische Kommentare"
Bullmann sagte, solche Äußerungen erinnerten an "alte Gebietsansprüche und nationalistische Diskurse". Als Präsident des Europaparlaments müsse Tajani "solch irregeleitete nationalistische Kommentare" vermeiden. "Wenn Tajani sich eher als nationalistischer Politiker denn als Staatsmann sieht, sollte er sein Amt als Parlamentspräsident niederlegen."
Tajani hatte in Basovizza nahe der slowenischen Grenze an einem Denkmal für Italiener gesprochen, die zwischen 1943 und 1945 von jugoslawischen Partisanen getötet worden waren. An der Feier nahm auch der italienische Innenminister von der rechtsradikalen Lega-Partei, Matteo Salvini, teil.
Tajani wies Vorwürfe zurück
Tajani hatte die Vorwürfe am Montag im Europaparlament zum Auftakt der Plenarsitzung zurückgewiesen. Es sei ihm nicht darum gegangen, territoriale Ansprüche zu erheben, sagte er. "Ich bedauere es, wenn meine Worte missverstanden wurden."
Der 65 Jahre alte Tajani gehört der italienischen Partei Forza Italia an und gilt als enger Vertrauter des ehemaligen Regierungschefs und Parteivorsitzenden Silvio Berlusconi. Tajani wurde vor zwei Jahren als Nachfolger von Martin Schulz (SPD) an die Spitze des Europaparlaments gewählt – mit Unterstützung der Abgeordneten von CDU und CSU, die wie die Forza Italia zur konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) gehören. Seine Amtszeit endet mit der Europawahl Ende Mai.
- Nachrichtenagentur AFP