Hohe Bußgelder Verkehrsminister wollen härtere Strafen für Poser
Autofahrer sollen für bestimmte Verstöße härter bestraft werden. Die Verkehrsminister der Länder wollen Raser, Drängler und sogenannte Auto-Poser stärker zur Kasse bitten. Welche Strafen können Autofahrer erwarten?
Die Verkehrsminister der Länder planen für Verstöße wie Rasen, Dränglen oder Auto-Posing in Zukunft höhere Strafen. Auch andere Verstöße "mit einem besonderen Gefährdungspotenzial" sollten zügig mit deutlich höheren Bußgeldern geahndet werden, heißt es in einem Beschlussvorschlag der Verkehrsministerkonferenz. Dazu gehörten auch Trunkenheitsfahrten oder Handy-Telefonate am Steuer. Die schärferen Sanktionen sollten eine "abschreckende Wirkung" erzielen, um die Sicherheit im Verkehr auf deutschen Straßen zu verbessern.
Zahl der Verkehrstoten soll reduziert werden
Die Minister wollen laut Vorlage eine Länderarbeitsgruppe auf den Weg bringen, die gefährliches Verhalten im Straßenverkehr identifizieren und Sanktionserhöhungen vorschlagen solle. Bereits im Oktober 2018 hatten die Minister den Bund zu einem Maßnahmenkatalog für eine Reform des Bußgeldkatalogs aufgefordert. Seitdem sei aber leider nichts passiert, so dass nun eine Arbeitsgruppe dazu beitragen solle, "schnellstmöglich zu handeln", heißt es von Insidern. Ziel sei weiter, die Zahl der Verkehrstoten bis 2020 um 40 Prozent zu reduzieren.
Höhere Bußgelder für Auto-Posing
Die Landesarbeitsgruppe werde sich auf Vorschlag von Baden-Württemberg auch mit dem "Auto-Posing" befassen: Dabei gehe es um "das Zur-Schau-Stellen PS-starker Fahrzeuge", das "unnütze Hin- und Herfahren" sowie "technische Maßnahmen im Bereich Tuning". Was als Konsequenz an Delikten darunter falle – darüber müsse man sich noch unterhalten, heißt es. Fakt sei, dass die Protz-Fahrer in manchen Städten ein Problem seien.
Ein Bußgeld von mindestens 100 Euro ist im Gespräch. Bisher fallen solche Verstöße nur unter Lärmbelästigung, wofür lediglich zehn Euro an Strafe fällig sind.
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Der formale Beschluss wird bei der Konferenz erwartet. Es gebe keinen Zweifel daran, dass er komme. Zuvor hatte die "Saarbrücker Zeitung" über den Plan der Minister berichtet.
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP
