Corona-Schutz für Schulkinder Länder rufen 200 Millionen für Luftfilter nicht ab
Um weiterhin Präsenzunterricht zu ermöglichen, sollten Schulen mit stationären Luftfilteranlagen ausgestattet werden. Hierfür wurden sogar Fördermittel bereitgestellt. Doch begehrt sind diese bislang weniger.
Die Fördermittel des Bundes für mobile Luftfiltergeräte in Schulen und Kitas werden bislang nicht abgerufen. "Ausgezahlte Mittel der Länder gibt es aktuell noch nicht", teilte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit. Damit sind die ursprünglich 200 Millionen Euro immer noch vollständig in dem Fördertopf vorhanden. Das Förderprogramm war Mitte Juli vom Kabinett beschlossen worden.
Ein Bundesland unterschreibt Verwaltungsvereinbarung nicht
Ende August hatte das Wirtschaftsministerium mitgeteilt, dass sich Bund und Länder auf die nötigen Verwaltungsvereinbarungen geeinigt hätten. Zuvor hatte es Berichten zufolge Streit über die Ausgestaltung der Fördervorgaben gegeben, die manche Länder als zu eng gefasst beurteilten.
Insgesamt 15 Bundesländer hätten die Verwaltungsvereinbarung inzwischen unterzeichnet, teilte die Ministeriumssprecherin nun dem RND mit. Lediglich Thüringen habe bislang darauf verzichtet.
In Nordrhein-Westfalen und Bayern liefen demnach bereits Förderprogramme an. Ein Sprecher des in Nordrhein-Westfalen zuständigen Bauministeriums teilte dem RND mit, bis zum 21. September seien 96 Anträge mit einem Volumen von rund 2,9 Millionen Euro eingegangen. In Bayern seien nach aktuellem Stand Anträge für rund 80 Schulen erfasst worden, teilte ein Sprecher des bayerischen Kultusministeriums dem RND mit.
Nachfrage nach Zuschüssen zu stationären Luftfilteranlagen steigen
Ein anderes Bild zeigt sich dem Bericht zufolge bei den stationären Luftfilteranlagen: Hier sei die Nachfrage nach Zuschüssen aus dem vom Oktober 2020 stammenden Bundesprogramm in den vergangenen Monaten erheblich gestiegen. Grund dafür sei die Erweiterung des Programms zum 11. Juni, sagte die Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums. Seitdem können Einrichtungen für Kinder unter zwölf Jahren Anträge für den Neueinbau von stationären Luftfilteranlagen einreichen.
Nach einer Erhöhung hat dieses Programm demnach ein Volumen von insgesamt knapp 1,27 Milliarden Euro. Bis zum 4. November 2021 seien 5.602 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 812 Millionen Euro bewilligt worden. 3.323 Anträge mit einem Gegenwert von 736 Millionen Euro würden davon auf den Neueinbau von stationären Luftfilteranlagen in Einrichtungen für Kinder unter zwölf Jahren fallen.
- Nachrichtenagentur AFP
