Reformationstag 31. Oktober soll auch im Norden Feiertag werden
Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will sich in Schleswig-Holstein für den Reformationstag als gemeinsamen zusätzlichen Feiertag im Norden stark machen. Er werde sich in der Koalition dafür einsetzen, "dass wir diese norddeutsche Lösung erreichen".
Bei einem Treffen der norddeutschen Regierungschefs in Berlin haben sich die Ministerpräsidenten und Bürgermeister für den 31. Oktober ausgesprochen. Sie wollen damit aber ausdrücklich nicht der parlamentarischen Diskussion in den Ländern vorgreifen.
"Ich habe in der Runde vorgetragen, dass es unterschiedliche Überlegungen zum Feiertag im Norden bei uns gibt", so Günther. Er setzt darauf, den 31. Oktober bereits 2018 als Feiertag einzuführen. Allerdings haben sich die Parteien in Schleswig-Holstein bislang noch nicht auf ein Datum geeinigt. Nach langem Zögern hatte zuletzt die FDP den 23. Mai ins Spiel gebracht, um an die Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland am 23. Mai 1949 zu erinnern.
Selbst Günthers Partei, die CDU, war bislang noch unentschieden. Ein Parteitagsbeschluss hat aber einen zusätzlichen christlichen Feiertag im Verbund der norddeutschen Länder gefordert. Die Grünen, dritter Jamaika-Koalitionspartner, sehen einen kirchlichen Feiertag skeptisch. Die SPD ist mittlerweile für den Reformationstag (31. Oktober), den auch die AfD bevorzugt. Dieser ist im Nachbarland Mecklenburg-Vorpommern bereits gesetzlicher Feiertag. Der SSW befürwortete zuletzt den 13. Juni. An diesem Tag im Jahr 1990 hatte der Landtag eine Landesverfassung beschlossen; sie löste die bis dato geltende Landessatzung ab.
Schon in diesem Jahr könnte zusätzlicher Feiertag kommen
"Mit der Verständigung auf den 31. Oktober sind wir auf dem Weg zu einem gemeinsamen zusätzlichen Feiertag in Norddeutschland einen wichtigen Schritt weitergekommen", sagte Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD), der aktuell Vorsitzender der Konferenz Norddeutschland (KND) ist. "Wir haben verabredet, den gemeinsamen Vorschlag nun in die jeweilige Debatte unserer Länder einzubringen. Wir werden das Gespräch mit den politischen und gesellschaftlichen Akteuren in den jeweiligen Ländern engagiert fortführen mit dem Ziel, den 31. Oktober schon in diesem Jahr als Feiertag realisieren zu können."
Hintergrund der Debatte ist die Tatsache, dass Schleswig-Holstein mit neun gesetzlichen Feiertagen deutlich weniger Feiertage als andere Länder hat.
- dpa
