Fürs Betriebssystem Kommt der Zwangsfilter für Erotikseiten?
In Namen des Jugendschutzes wollen Behörden schon seit längerem gegen Erotikseiten vorgehen. Einem Medienbericht zufolge sollen Anbieter von Betriebssystemen in Zukunft Filter installieren.
Die Bundesländer planen wohl, Anbieter von Betriebssystemen zu verpflichten, in Zukunft Jugendschutzfilter vorzuinstallieren. Das berichtet "heise online". Diese Filter soll es für Rechner und Smartphones geben. Sie sollen alle Websites blockieren, die für unter 18-Jährige nicht geeignet sind oder die keine Alterskennzeichnung haben, schreibt "heise online". Nur wenige Websites haben eine Alterskennzeichnung.
Grundlage dafür sei eine Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV). In einem Arbeitsentwurf heiße es dort unter Paragraf 12, dass Betriebssysteme, die für den deutschen Markt bestimmt seien, entsprechende technische Programme vorsehen müssen. Diese Filter müssten "in den Grundeinstellungen die Altersstufe 'unter 18 Jahren' vorsehen, es sei denn, der Nutzer hat ein höheres Alter nachgewiesen", schreibt "heise online".
IT-und Medienverbänden kritisieren Plan
Zudem sollen "reichweitenstarke Anbieter von Telemedien mit redaktioneller Verantwortung" eine Softwareschnittstelle in ihr Angebot installieren, durch die Betriebssystem die Altersstufe der Nutzer anonymisiert übermitteln können. Nutzer sollen dementsprechend die Seiten nur ansteuern können, wenn sie alt genug sind. Reichweitenstarke Videoplattformen wie YouTube sollen zudem ein System einrichten, dass es Nutzern erlaubt, entsprechende Inhalte zu melden.
Verschiedene Verbände kritisieren den Plan. Laut einem Brandbrief, der "heise online" vorliege, sagen die Organisationen, dass das vorgeschlagene Konzept "weder technisch praktikabel noch inhaltlich umsetzbar" sei. Im Brief sei die Rede von "Overblocking", das nicht im Interesse der Länder sein könne.
Laut den Kritikern könne man zudem nicht erwarten, dass Website-Betreiber "in Zukunft nach dem deutschen System labeln werden". Das würde dazu führen, Betreiber von Betriebssystemen "zu einem faktischen Sperren weiter Teile des Internets zu verpflichten – und zwar im Ausgangspunkt auf sämtlichen Geräten", zitiert "heise online" aus dem Schreiben der Kritiker.
Zu den Unterzeichnern gehören laut "heise online" unter anderem die Verbände Bitkom, Game, eco, Vaunet und ZVEI sowie die freiwilligen Selbstkontrolle wie die USK und FSK.
