Haushaltsmittel nicht abgefragt Breitbandausbau kommt nur langsam voran
Der Ausbau des schnellen Internets in Deutschland kommt nur langsam voran. Von den dafür bereitgestellten 1,56 Milliarden Euro wurden zwischen 2015 und 2017 nur 27,7 Millionen Euro ausgegeben.
Das geht aus der Antwort einer Berichtsanforderung der Grünen aus dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hervor, über die die "Frankfurter Rundschau" (Freitag) berichtet.
Die Grünen im Bundestag warfen dem früheren Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Versagen vor. "Alexander Dobrindt ist nicht nur als Verkehrsminister, er ist auch als Digitalminister auf ganzer Linie gescheitert", sagte der Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler dem Blatt. "Für ihn ist das Internet Neuland geblieben."
Glasfaserausbau würde allein in Bayern elf Milliarden kosten
Ein Glasfaseranschluss für jeden Haushalt in Bayern würde rund elf Milliarden Euro kosten. Das geht aus einer Studie des wissenschaftlichen Instituts für Internet und Kommunikationsdienste (WIK) im Auftrag der Grünen-Landtagsfraktion hervor.
Bisher gebe es Zugang zu schnellem Internet im Freistaat vor allem durch aufgerüstete TV-Kabelanschlüsse. Lediglich 9,3 Prozent der Haushalte im Freistaat verfügten über einen leistungsstärkeren, gigabitfähigen Glasfaseranschluss - die meisten dieser Anschlüsse gebe es in Städten, hieß es.
"Schnelles Internet in der Stadt, Ruckelvideos auf dem Land: Das ist nicht nur eine Service-, sondern vor allem eine Gerechtigkeitslücke", kritisierte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Ludwig Hartmann. Der zuständige Finanzminister Markus Söder (CSU) habe über viele Jahre die falschen Ausbauanreize gesetzt. Söder rechnet mit einem Glasfaseranschluss bis 2025 für jeden Haushalt in Bayern. Die Studie dagegen geht von 2030 aus.
- Nachrichtenagentur dpa
