"Gefahr für sozialen Zusammenhalt" Förderung weggefallen: Stadt reagiert scharf
Mehr als eine Million Euro hat Nürnberg über das Förderprogramm schon eingestrichen. Jetzt bekommt die Stadt keine Gelder mehr. Liegt die Schuld bei ihr oder beim Bund?
Ab 2025 fällt eine wichtige Förderung für die Stadt Nürnberg weg. Die Stadtspitze reagiert mit Unverständnis und scharfer Kritik Richtung Bundesfamilienministerium. Konkret geht es um die Fördergelder, die Stadt im Rahmen des Programms "Demokratie leben" erhalten hat. Nürnberg habe die Nachricht zehn Wochen vor Auslaufen der Förderungen "völlig unerwartet" erreicht, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt.
Oberbürgermeister Marcus König (CSU) spricht gar von einer Gefahr für den sozialen Zusammenhalt in Nürnberg. "Diese Entscheidung gefährdet die lokalen Strukturen, auf denen eine starke und widerstandsfähige Demokratie ruht – und das in einer Zeit, in der wir diese Strukturen dringender denn je benötigen", so König.
Das Bundesfamilienministerium widerspricht jedoch der Darstellung der Stadt. Nürnberg habe, wie viele anderen Kommunen, an einem deutschlandweiten Wettbewerbsverfahren um die Fördergelder teilgenommen, teilte ein Sprecher t-online mit. Dieses konnte die Stadt demnach nicht für sich entscheiden. Sämtliche Fristen seien dabei für alle Beteiligten transparent gewesen, so der Sprecher des Bundesfamilienministeriums weiter.
Kommunen schicken Protestbrief an den Bund
Die Stadt Nürnberg bezieht nach eigenen Angaben seit Jahren Zuwendungen über das Förderprogramm. In den vergangenen zwölf Jahren habe die Stadt dadurch Fördergelder von weit mehr als einer Million Euro erhalten, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt weiter. Martina Mittenhuber, die Leiterin des Menschenrechtsbüros der Stadt Nürnberg, sagt, die Mittel hätten Projekte ermöglicht, "die das Bewusstsein für demokratische Werte schärften und den Austausch zwischen den Menschen förderten".
Mit den Geldern seien etwa großangelegte Kampagnen, Workshops oder Informationsveranstaltungen organisiert worden. Auch andere bayerische Kommunen sind von der Entscheidung betroffen, so die Stadt. Gemeinsam haben die Kommunen ihre Kritik in einem Protestbrief an den Bund formuliert.
- Pressemitteilung der Stadt Nürnberg vom 21. Oktober 2024
- Anfrage an die Pressestelle des Bundesfamilienministeriums
