Buchstaben "V" und "Z" verboten Zwei pro-russische Autokorsos sollen durch Köln führen
Drei Demos zum Tag der Befreiung am Sonntag in Köln: Geplant sind zwei pro-russische Autokorsos und eine pro-ukrainische Versammlung. Die Polizei ist mit "starken Kräften" vor Ort.
Am Wochenende sind zum 8. Mai, dem Tag der Befreiung, in Köln zwei pro-russische Autokorsos angemeldet. Das bestätigte die Kölner Polizei. Mehrere Hundert Polizistinnen und Polizisten seien dann im Einsatz.
Auf pro-russischer Seite sind zwei Autokorsos angemeldet, ein größerer und ein kleinerer. Der größere von beiden soll im Zeitfenster von 10 bis 15 Uhr mit ungefähr 1.000 Teilnehmern vom Fühlinger See zu einer NS-Gedenkstätte im Gremberger Wäldchen führen.
Der kleinere von beiden ist laut Polizeihauptkommissar Christoph Gilles von 10 bis 12 Uhr angemeldet und soll mit 100 bis 150 Teilnehmern vom Kalker Friedhof in Merheim zum Westfriedhof in Bocklemünd ziehen.
Köln: Pro-ukrainische Versammlung mit 10.000 Teilnehmern angemeldet
Eine Art Gegendemonstration ist zwischen 15 und 19.30 Uhr auf der Deutzer Werft angemeldet: Dort soll eine pro-ukrainische Versammlung mit rund 10.000 Teilnehmern starten, so Gilles. "Der Aufzug soll dann laut Anmelderin über die Deutzer Brücke und in einem Bogen durch die Innenstadt zum Heumarkt gehen."
Die Polizei werde "in jedem Falle mit starken Kräften" vor Ort sein, darunter auch die Bereitschaftspolizei, "um die ungehinderte Ausübung des Grundrechts auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu gewährleisten", so Hauptkommissar Gilles.
"Wir werden die unter dem Schutz des Artikel 8 des Grundgesetzes stehenden friedlichen Versammlungen schützen und gezielten Provokationen sowie Handlungen, die als Billigung des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine verstanden werden können, konsequent begegnen. So haben wir unter anderem die Verwendung der symbolträchtigen Buchstaben 'V' und 'Z' durch Auflagen untersagt", sagt Kölns Polizeipräsident Falk Schnabel.
Schnabel: Verwendung von Flaggen und Symbole wird genau beobachtet
Und weiter: "Soweit Nationalflaggen oder andere Symbole gezeigt werden, die isoliert betrachtet nicht verboten sind, werden wir sehr genau beobachten, ob sie entgegen den Versammlungsanmeldungen als Unterstützung für einen völkerrechtswidrigen Krieg zu werten sind." Das könne dann strafrechtliche Konsequenzen haben.
Der 8. Mai ist in Deutschland ein Gedenktag, an dem der bedingungslosen Kapitulation des Nazi-Regimes gedacht wird. Gleichzeitig war damit in Europa der Zweite Weltkrieg vorbei. Verschiedene pro-russische Autokorsos in deutschen Städten haben seit dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine für Kritik gesorgt.
- Anfrage bei der Polizei Köln
- Mitteilung der Polizei vom 06.05.2022
- Eigene Recherchen