Schwarzbuch vorgestellt Steuerzahler-Bund tadelt Köln: "Unendlich unerfreulich"
In seinem Schwarzbuch sammelt der Bund der Steuerzahler jährlich dramatische Fälle von Steuerverschwendung. Köln steht mit zwei Projekten drin – überraschen dürften die aber kaum.
Der Bund der Steuerzahler kritisiert die verschwenderische Nutzung von Steuergeldern durch öffentliche Institutionen. In seinem aktuellen Schwarzbuch zeigt der Verband zahlreiche Fälle auf, in denen gegen Haushaltsvorschriften verstoßen und Steuermittel verschwendet wurden – so auch in Köln.
Als "unendlich unerfreulich" betitelt der Verband das Sanierungsdrama um die Kölner Oper, das seit zwölf Jahren andauert. Zuletzt waren die Gesamtkosten inklusive Zinsen und Mietkosten für die Interimsspielstätten auf rund 1,5 Milliarden Euro gestiegen, ein Ende der Bauarbeiten ist für Ende 2025 vorgesehen, wurde zuvor aber mehrfach verschoben. Der Bund der Steuerzahler merkt dazu an: "Allein für die Baukostensteigerung könnte Richard Wagners 'Rheingold' locker 100 Jahre pompös auf der Bühne gespielt werden."
"Großprojekt mit unkalkulierbarem Risiko": Das Miqua
Nicht zum ersten Mal beschäftigt sich der Steuerzahlerbund zudem mit dem Jüdischen Museum. Inzwischen seien die Kosten für das Museum und den unterirdischen Rundgang von 48 auf 190 Millionen Euro gestiegen.
2.000 Jahre Kölner Stadtgeschichte sollen in einem 600 Meter langen unterirdischen Rundgang namens "Miqua" erlebbar werden. Gezeigt werden sollen die Überreste eines römischen Statthalterpalasts, eines mittelalterlichen jüdischen Viertels und eines Goldschmiedeviertels. Der Eröffnungstermin Ende 2019 sei inzwischen auf Ende 2027 verschoben worden.
Eine ganze Reihe von Faktoren hätten die Kosten in die Höhe getrieben. Für Köln, das auf einen Schuldenstand von sechs Milliarden Euro zusteuere, sei das fatal: Die Fördersumme des Landes sei bei 33,7 Millionen Euro gedeckelt. Damit steige der städtische Eigenanteil von 28,8 auf mehr als 156 Millionen Euro. Eine finanziell angeschlagene Stadt wie Köln dürfe sich auf solche Großprojekte mit unkalkulierbaren Risiken nicht einlassen, so der Bund.
- Nachrichtenagentur dpa
- schwarzbuch.de: "Die Stadt Köln inszeniert den nächsten Akt der Tragödie "Sanierung der Oper"
