Wegweisendes Urteil Kommt jetzt der "Dirk-Bach-Platz" in Köln?
Seit 2022 will die Bezirksregierung Köln den Vorplatz des Schauspielhauses in Köln "Dirk-Bach-Platz" nennen. Jetzt hat das Verwaltungsgericht eine Entscheidung getroffen.
In einem kuriosen Rechtsstreit um die Benennung eines Platzes in Köln nach dem 2012 gestorbenen Comedian Dirk Bach hat der Rat der Stadt Köln den Kürzeren gezogen. Zuständig für die Benennung sei die Bezirksvertretung Köln-Innenstadt, entschied das Verwaltungsgericht Köln am Donnerstag in einem nicht rechtskräftigen Urteil.
Dabei geht es um einen kleinen, lange namenlosen Vorplatz des Schauspielhauses. Die Bezirksvertretung möchte den Bereich seit 2022 offiziell "Dirk-Bach-Platz" benennen. Umgangssprachlich ist es bislang der "kleine Offenbachplatz". Doch der Rat der Stadt war der Meinung, er sei für eine Benennung zuständig.
Verwaltungsgericht gibt Bezirksvertretung Recht
Im September 2023 entschied die Mehrheit, den offiziell noch namenlosen Bereich in den bereits bestehenden Offenbachplatz einzubeziehen. Die Bezirksvertretung zog vor Gericht und beantragte mit Erfolg die Feststellung, sie sei für die Benennung zuständig.
Das Gericht begründete, in den Vorschriften der NRW-Gemeindeordnung liege die Annahme einer prinzipiell zuerkannten Allzuständigkeit der Bezirksvertretung in bezirklichen Angelegenheiten zugrunde. Die Zuständigkeit liege nur dann beim Rat, wenn die Bedeutung der zu entscheidenden Angelegenheit wesentlich über den Stadtbezirk hinausgehe.
Bezirksbürgermeister zeigt sich zufrieden
Wie die Kölnische Rundschau berichtete, zeigte sich der Bezirksbürgermeister der Innenstadt, Andreas Hupke (Grüne) zufrieden über das Urteil. "Heute wurde Rechtsgeschichte geschrieben.". Da die Bezirksregierung die Benennung in Dirk-Bach-Platz bereits beschlossen habe, "muss die Verwaltung jetzt nur noch die Schilder anbringen", sagte Hupe der Kölnischen Rundschau-
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
- Kölnische Rundschau: "Platz an der Kölner Oper wird nach Dirk Bach benannt"
