Karneval Köln: Polizei darf ohne Verdacht befragen

Kölner Karneval

Polizei darf Jecke ohne Verdacht befragen

Mit 1.100 Einsatzkräften wird die Polizei am kommenden Freitag im Einsatz sein. Sie rechnet mit einem langen Tag und will vor allem nach Waffen suchen.

Sessionsauftakt nach zwei Jahren Pandemie, und das auch noch an einem Freitag: Kölns Polizeipräsident Frank Schnabel erwartetet einen arbeitsreichen und langen Tag an diesem Elften im Elften. Ab 6 Uhr bis 24 Uhr will er rund 1.100 Einsatzkräfte in die Hotspots schicken, die sogenannte "polizeiliche Anhalt- und Sichtkontrollen" durchführen sollen.

Laut Paragraph 12a des Polizeigesetzes NRW dürfen die Beamten sogar ohne konkreten Verdachtsmoment Personen anhalten, befragen und Taschen und Gepäck begutachten. "Wir wollen verhindern, dass Messer jeglicher Art oder sonstige gefährliche Gegenstände in die Feierzonen mitgebracht werden. Wer feiern will, braucht kein Messer. Wer hingegen ein Messer braucht, um sich stark zu fühlen, sollte den Feiern fernbleiben und nicht da auftauchen, wo erfahrungsgemäß mit zunehmendem Alkoholkonsum die Stimmung leicht kippt", so Schnabel gegenüber dpa.

Einsatzleiter Rüdiger Fink kündigt ein konsequentes Einschreiten gegen jegliche gewaltbereiten Jecken an: "Wir rechnen damit, dass viele nach Feierabend noch losziehen und es bis spät in die Nacht auf den Straßen und in den Kneipen voll sein wird. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir diejenigen, die über die Stränge schlagen, früh aus dem Verkehr ziehen, damit die große Mehrheit friedlich und sicher feiern kann."

Enge Zusammenarbeit von Staatsanwaltschaft und Polizei

Für sogenannte "Störer" könnte der Exzess zum 11.11. unangenehme Konsequenzen haben. Denn Staatsanwaltschaft und Polizei Köln haben ihre Zusammenarbeit seit Juli 2022 in der "Kölner Initiative für vernetzte Kriminalitätsbekämpfung" (KIVEK) verstärkt. Die erfassten Fälle werden bei der Polizei zentral im Kriminalkommissariat 45 und bei der Staatsanwaltschaft Köln in einer Sonderabteilung bearbeitet.