Potsdam Brandenburger Städtebauförderung: Lebendige Zentren im Fokus
Für die Städtebauförderung der Brandenburger Kommunen sind die ankommenden Flüchtlinge aus der Ukraine nach Angaben des Infrastrukturministeriums eine große Herausforderung. "Das Thema beschäftigt uns derzeit sehr", sagte Minister Guido Beermann (CDU) am Freitag bei der Präsentation der Bilanz der Städtebauförderung.
Die Stadt Eberswalde rechne allein mit einem Investitionsbedarf von mittelfristig rund 30 Millionen Euro, sagte die stellvertretende Bürgermeisterin Anne Fellner. So müssten eine weitere Grundschule gebaut und zusätzliche Kapazitäten in Kitas geschaffen werden.
Im vergangen Jahr seien im Land 97 Millionen Euro für die Städtebauförderung über unterschiedliche Programme von Bund und Land bewilligt worden, sagte Beermann. 80 Kommunen kamen demnach in den Genuss der Gelder. Jeder Euro Fördermittel setzte sieben Euro private und öffentliche Bauinvestitionen in Gang, wie der Minister sagte. Mehrere Programme stünden bereit. Dabei gehe es um die Schaffung lebendiger Zentren oder um den sozialen Zusammenhalt. Seit gut 30 Jahren sei diese Förderung die zentrale Säule der nachhaltigen Stadterneuerung und -entwicklung. Städte würden dadurch attraktiver für die Einwohner, aber auch für Touristen.
Rund 3,7 Milliarden Euro wurden den Angaben nach bislang von Bund und Land bereitgestellt, dazu kamen 20 Prozent Eigenmittel der Kommunen. Es gehe um lebenswerte Kommunen, mit Freizeitangeboten, Handel und Dienstleistungen, sagte Beerbaum. Erhaltenswerte Bauwerke sollen dabei erhalten, Sportstätten modernisiert oder neu geschaffen werden.
Die Fördermittel würden die Kommunen des Landes auch bei der nachhaltigen Stadtentwicklung unterstützen, hin zu klimaneutralen und digitalen Kommunen, sagte Fellner, die auch Vorsitzende des Städteforums ist. Dafür sei die tatkräftige Unterstützung des Landes erforderlich.
Für 2022 und die folgenden Jahre laufen nach Angaben des Ministeriums die Verhandlungen der Länder mit dem Bund. Die Ausschreibung ist nach Abschluss der Vereinbarung möglich.
