Hannover: Koalition aus SPD und Grüne beendet – Adis Ahmetovic im Gespräch

Koalition in Hannover beendet

Rot-Grün ist gescheitert: "Es hat immer Schwierigkeiten gegeben"

Aus für die rot-grüne Koalition in Hannover: Adis Ahmetovic, Vorsitzender der SPD Hannover, erläutert die Entscheidung im Gespräch mit t-online.

Jetzt ist es offiziell: Die rot-grüne Koalition ist in Hannover vorerst Geschichte. Das sorgt in der Bürgerschaft, aber auch bei Parteikollegen teilweise für Kritik. Hannovers SPD-Parteichef Adis Ahmetovic macht im Gespräch mit t-online deutlich: Leicht sei diese Entscheidung nicht gefallen. "Die Unterschiede waren einfach zu groß", resümiert Ahmetovic.

Unter anderem soll das Streitthema der autofreien Innenstadt zum endgültigen Bruch geführt haben. Seit Wochen wurde über die konkrete Umsetzung verhandelt. Grundsätzlich zeigte sich die SPD von der Idee, Autos aus der Innenstadt zu verbannen, nicht abgeneigt. Einer der Knackpunkte: "Mir lag zu keinem Zeitpunkt ein Finanz- und Ausgabenkonzept vor", erklärt Ahmetovic. "Das kann ich nicht tragen."

Mit welchen Parteien will die SPD künftig zusammenarbeiten?

Doch der SPD-Politiker macht deutlich, dass es nicht nur beim Thema Mobilität entscheidende Unterschiede zwischen den Parteien und ihren Ansichten gegeben habe. "Es hat immer Schwierigkeiten gegeben – inhaltlich, aber auch in der Zusammenarbeit", fasst Ahmetovic seine Sicht auf die vergangenen Jahre zusammen. Trotz mehrerer Uneinigkeiten blicke er auch jetzt positiv auf folgende Zusammenarbeiten zwischen SPD und Grüne. Denn diese werden weiterhin möglich sein. Laut der SPD solle es nun sogenannte wechselnde Mehrheiten geben. Was heißt das konkret?

Partei-Vertreter betonen: Groll herrscht nicht

In unterschiedlichen Sachfragen können die Parteien interfraktionell zusammen finden und Anträge stellen. Ganz unüblich ist dieses Vorgehen nicht, auch zuletzt hat es etwa innerhalb der Bezirksräte diese Form der Zusammenarbeit immer mal wieder gegeben. Die Frage, ob die SPD nun vorrangig mit bestimmten Parteien arbeiten wolle, verneint Ahmetovic.

Mit einigen "demokratischen Parteien" wie etwa Volt, CDU und FDP könne man sich aber gut vorstellen, gemeinsam Anträge auf den Weg zu bringen. Auch mit den Grünen wolle man zusammenarbeiten. Denn wie sowohl die Vertreter der SPD als auch der Grünen betonen, herrsche kein Groll.

Lässt die SPD Hannover in einer krisenhaften Zeit im Stich?

Trotz der Unterschiede hinterfragen einige die Entscheidung der SPD, mit der derzeitigen Koalition zu brechen. Auch Oberbürgermeister Belit Onay zeigte sich unter anderem gegenüber der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" überrascht von dem Schritt. Er forderte: "Ich appelliere an alle, die Handlungsfähigkeit des Stadtrates sicherzustellen. Wir durchleben eine Zeit multipler Krisen. Da ist es wichtig, dass wir weder Stillstand noch Rückschritt erleben."

In weltpolitisch so herausfordernden Zeiten der Koalition den Rücken zu kehren – ist das egoistisch? Lässt die SPD Hannover im Stich? Auf die Frage reagiert Ahmetovic abwehrend. „Im Gegenteil“, sagt er. "Wäre alles beim Alten geblieben, hätte das weder Stabilität noch Krisenmanagement herbeigeführt."