Süßigkeiten-Streit Gericht entscheidet: Lidl darf Dubai-Schokolade weiter verkaufen
Ein Süßwarenimporteur hatte gegen den Verkauf von Dubai-Schokolade bei Lidl geklagt. Ein Frankfurter Gericht hat die Unterlassungsklage zurückgewiesen.
Anders als Aldi Süd darf Lidl seine Dubai-Schokolade weiterhin verkaufen. Das Landgericht Frankfurt wies einen Unterlassungsantrag gegen das Unternehmen zurück. Dieser hatte darauf abgezielt, dem Discounter den Verkauf des Produktes zu untersagen. Der Beschluss liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Die "Lebensmittel Zeitung" hatte zuvor darüber berichtet.
Geklagt hatte der Süßwarenimporteur Andreas Wilmers, der in Dubai hergestellte Schokolade der Marke Fex in Deutschland verkauft. Wenn Dubai-Schokolade draufsteht, müsse sie auch von dort kommen, moniert der Unternehmer. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass Verbraucher irregeführt werden könnten. Wilmers war zuletzt auch gegen Aldi Süd vorgegangen. Das Landgericht Köln hatte dem Discounter daraufhin untersagt, seine Dubai-Schokolade weiterhin anzubieten.
Zusatz "Dubai" habe sich zu Gattungsbegriff gewandelt
Die Frankfurter Richter entschieden jedoch anders. Der Gebrauch des Zusatzes "Dubai" habe sich zu einem Gattungsbegriff gewandelt, schreiben sie in ihrem Beschluss. Kunden würden bei der Lidl-Schokolade demnach nicht zwingend davon ausgehen, dass die Einzelbestandteile aus Dubai stammten oder das Gesamtprodukt dort hergestellt worden sei. Argumentiert wird auch mit der Aufmachung der Schokolade und der angegebenen Herkunftsbezeichnung: "mit Schokolade, Pistazien und Kadayif aus EU-/Nicht-EU".
Lidl weist auf "Qualitäts-Eigenmarke" hin
Die Lidl-Schokolade trage eine durchgehend in deutscher Sprache verfasste Aufschrift. Anders als bei Aldi Süd fehlten Gestaltungsmerkmale, die auf eine Herkunft auf Dubai hindeuteten. Die Lidl-Werbung weise zudem auf eine "Qualitäts-Eigenmarke" hin. Dies wirke dem Eindruck entgegen, das Produkt stamme aus Dubai.
Die Entscheidung des Landgerichts Frankfurt ist bislang nicht rechtskräftig. Süßwarenimporteur Wilmers kann Beschwerde dagegen einlegen. Dies werde noch geprüft, sagte er auf Nachfrage.
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
