Sanierungsoffensive in NRW Für 213 Millionen Euro – Land will Tunnel reparieren
Tunnel, Brücken und Straßen in NRW sind marode. Um die Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest zu machen, setzt die Landesregierung auf eine Sanierungsoffensive.
Die Landesregierung will die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen zukunftssicher machen und vor allem die Sanierung und den Ersatzneubau in den Fokus rücken. "Nordrhein-Westfalen steht vor der gewaltigen Herausforderung, die vorhandene Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest zu machen", sagte Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) bei der Vorstellung der Sanierungsoffensive "Straßeninfrastruktur NRW" in Düsseldorf.
"Unsere Straßen, Brücken und Tunnelanlagen sind in die Jahre gekommen und vielerorts akut gefährdet. Das hat zum einen mit dem starken Zuwachs insbesondere beim Güterverkehr zu tun. Zum zweiten aber auch damit, dass wir in den letzten Jahrzehnten zu wenig in den Erhalt der vorhandenen Infrastruktur investiert haben", sagte Krischer. In den vergangenen Jahren sei zwar in der Summe eine Stabilisierung beim Zustand der Straßen in Nordrhein-Westfalen erreicht worden, das reiche aber nicht aus, wie die Ergebnisse der aktuellen Bauwerksprüfungen zeigten.
400 Brücken sollen ersetzt werden
Konkret müssen laut Landesregierung bis zum Jahr 2030 allein rund 213 Millionen Euro in die Instandsetzung der Tunnel investiert werden. Außerdem sollen in den nächsten zehn Jahren rund 400 Brücken ersetzt werden. Als Einstieg in die Sanierungsoffensive stehen für 35 Brücken im kommenden Jahr Ersatzneubauten an (2022: 21, 2023: 15). Insgesamt werden sich dann 51 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von mehr als 160 Millionen Euro im Bau befinden.
Bereits im Frühjahr hatte das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Ergebnisse einer Überprüfung der Brückeninfrastruktur veröffentlicht. Allein in die Zuständigkeit des Landes fallen derzeit insgesamt 6.714 Brücken (7.321 Teilbauwerke). Das mittlere Alter der Brücken an Bundes- und Landesstraßen liegt bei etwa 50 Jahren. "Ein großer Teil der Brücken in Nordrhein-Westfalen wurde in den 1960er- und 1970er-Jahren gebaut. Sie sind nicht für die heutigen Belastungen, insbesondere des Schwerverkehrs, ausgelegt", sagte Minister Krischer.
Zunahme des Schwerlastverkehrs
Die Dringlichkeit der Sanierungsoffensive unterstreicht der aktuelle Straßenzustandsbericht. Wegen der zunehmenden Verkehrsbelastung, insbesondere des Schwerlastverkehrs, ist erkennbar, dass es zu einer stetigen Verschlechterung des Fahrbahnzustands in den Jahren zwischen 2004 und 2011 gekommen ist, weil in der Vergangenheit zu wenig in den Erhalt der Straßen investiert worden sei.
Wegen der Investitionen in den Erhalt der Landesstraßen ab dem Jahr 2015 konnte von 2015 bis 2019 der Bestand an sehr guten und guten Straßen gehalten werden, wobei es zu einem Anstieg bezogen auf die sehr gut eingestuften Straßen kam. Laut Landesregierung zeigt das die hohe Wirksamkeit von Investitionen in Erhalt und Sanierung bestehender Straßen. Gleichzeitig ist von 2015 bis 2019 aber auch eine Zunahme der Straßen mit einem sehr schlechten Zustand festzustellen. Insgesamt sind allein bei den Fahrbahnen der Landesstraßen mehr als ein Drittel in einem sanierungsbedürftigen Zustand.
Bei der Straßeninfrastruktur soll die Priorisierung bei den finanziellen und personellen Kapazitäten zu Gunsten der Sanierung forciert werden. Konkret: Um Personal zielgerichtet einzusetzen, wird Straßen.NRW neben Neueinstellungen die vorhandenen Personalkapazitäten in Richtung der Erhaltungsprojekte konzentrieren.
Tunnel sind in die Jahre gekommen
Auch die Tunnel an Bundes- und Landesstraßen sind in die Jahre gekommen. Dies macht sich insbesondere bei der Betriebstechnik bemerkbar. Die Betriebstechnik hat im Gegensatz zum Bauwerk nur eine theoretische Nutzungsdauer von zehn bis 15 Jahren. Bei den 39 Tunneln, für die das Land zuständig ist, soll mit einer Modernisierung der Sicherheitstechnik das Ausfallrisiko auf ein Minimum reduziert und Sperrzeiten der Tunnel vermieden werden. Dafür sind bis zum Jahr 2030 die Investitionen in Höhe von 213 Millionen Euro erforderlich.
- Pressemitteilung des Verkehrsministeriums NRW vom 02.11.2023
