Industrie Pinkwart: Umstieg von Gas auf andere Energien erleichtern
Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) will der Industrie möglichst schnell ermöglichen, in der Produktion Gas durch Heizöl und andere Brennstoffe zu ersetzen. Der Bund müsse hier rasch die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, drängte der FDP-Politiker am Montag nach einem Gespräch der Energieminister der Länder mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).
In der Industrie gebe es große Einsparpotenziale, die schnellstmöglich genutzt werden müssten, sagte Pinkwart. Dazu müssten vom Bund vorübergehend die emissionsrechtlichen Vorgaben angepasst werden. Nur dann könnten die Länder die Zulassung zügig erteilen. "Wir meinen, es wäre ratsam, das möglichst früh tun zu können. Denn es hilft dabei, die Speicher voll zu bekommen." Außerdem schaffe es für die Unternehmen mehr Planungssicherheit. Aktuell sei ein solcher Schritt erst in der dritten Stufe des Notfallplans Gas - der Notfallstufe - vorgesehen.
Ausdrücklich begrüßte Pinkwart die Pläne der Bundesregierung, möglichst rasch den Einsatz von Gas in der Stromproduktion zu minimieren. Allein in Nordrhein-Westfalen gebe es Kohlekraftwerke mit Kapazitäten von mehr als 2 Gigawatt in der Reserve, die vorübergehend Gaskraftwerke ersetzen könnten.
