Landtag Deshalb sitzt die AfD plötzlich in der Bürgerschaft
Die AfD ist nun doch in der Bremischen Bürgerschaft vertreten. Grund dafür ist ein Wechsel.
Eigentlich war die AfD in Bremen nicht bei der Wahl zugelassen – nun hat die Partei es dennoch in die Bremischen Bürgerschaft geschafft. Der bisher fraktionslose Abgeordnete Sven Lichtenfeld wechselt nach eigenen Angaben zur AfD.
Bei der Bürgerschaftswahl 2023 war Lichtenfeld für Bürger in Wut (inzwischen Bündnis Deutschland) angetreten und ins Parlament gewählt worden. Die Fraktion trennte sich schnell von ihm, da dem Hafenarbeiter Kontakte ins rechtsextreme Milieu nachgesagt werden. Der Abgeordnete selbst streitet dies ab.
Wahl 2023: Streit führte zur Zurückweisung
Die AfD war bisher nicht in der Bürgerschaft vertreten, weil sie gar nicht erst zur Wahl im Mai 2023 zugelassen worden war. Die Partei war damals so zerstritten, dass gleich zwei Landesvorstände Vorschläge mit Bewerbern eingereicht hatten. Erlaubt ist aber nur eine Liste pro Partei.
Deshalb wies der Landeswahlausschuss sämtliche Wahlvorschläge der AfD zurück. Mehrere AfD-Mitglieder gingen gegen den Ausschluss bei der Wahl gerichtlich vor – allerdings ohne Erfolg.
- Nachrichtenagentur dpa
