Neuwahlen Was der frühe Wahltermin für Braunschweig bedeutet
Der Bundespräsident hat zugestimmt: Am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Was das für die Stadt Braunschweig bedeutet.
Es steht fest: Deutschland wählt am 23. Februar einen neuen Bundestag, am Abend gab Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier grünes Licht für den letzten Sonntag im Februar.
Etwas mehr als drei Monate sind es bis zum Wahlsonntag. Weniger Zeit als sonst. Das zeigt auch der Aufruf der Stadt Braunschweig. Der Termin stand noch gar nicht fest, da schickte die Stadt eine Mail: Wer Interesse an einem Posten als Wahlhelfer habe, könne sich online bereits registrieren.
Die Vorbereitungen laufen längst bei der Stadt – nun also auch mit einem konkreten Datum. Braunschweigs Stadtsprecher Rainer Keunecke gibt zu bedenken: "Normalerweise beginnen wir fast ein Jahr vorher mit den ersten Vorbereitungen für eine Wahl." Die Stadt Braunschweig sei aber auch für eine vorgezogene Wahl grundsätzlich gut aufgestellt.
Diese Aufgaben muss die Stadt Braunschweig erledigen
Keunecke: "Das Wahlamt kann die Organisation mit der tatkräftigen Unterstützung der restlichen Stadtverwaltung in kürzeren Fristen leisten, auch wenn dies eine erhebliche Belastung vieler Mitarbeitender darstellt." Der Stadtsprecher erinnert daran, dass es bereits vorgezogene Wahlen bei der Bundestagswahl 2005 und der Landtagswahl 2017 gegeben habe – "hier im Abstand von drei Wochen nach der Bundestagswahl", sagt Keunecke.
Diese Aufgaben stehen der rund 250.000 Einwohner-Stadt nun bevor: Die Stimmzettel müssten gedruckt werden, die Wahlbenachrichtigungen verschickt – und die 70 Wahllokale müssten vorbereitet werden. Hinzu kommt die Einteilung der 2.000 Wahlhelfer. "Eine weitere Herausforderung ist das in den letzten Jahren stark angestiegene Briefwahlaufkommen." So habe es bei der vergangenen Bundestagswahl mehr als 60.000 Briefwähler gegeben, berichtet der Stadtsprecher. "Dies muss, eventuell mit einer weiteren Steigerung, in einem deutlich kürzeren Zeitraum als sonst bewältigt werden", gibt Keunecke zu bedenken.
Termin fällt nicht auf den Schoduvel-Sonntag
Am Montag warnte Oberbürgermeister Thorsten Kornblum zum Start der Karnevalssession noch davor, den Wahltermin nicht auf den 2. März zu legen. Der Grund: An dem Sonntag findet der Braunschweiger Schoduvel statt.
- Schriftliche Anfrage bei der Stadt Braunschweig
- Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 12. November
