Jens Spahn verunglimpft Corona-Leugner Anselm Lenz in Berlin verurteilt
Das Amtsgericht Tiergarten hat Strafbefehl gegen Anselm Lenz erlassen. Der Mitorganisator von Corona-Demos habe den damaligen Gesundheitsminister Spahn verunglimpft. Gegen Lenz läuft noch ein weiteres Verfahren.
Gegen einen Mitorganisator von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in Berlin ist wegen übler Nachrede ein Strafbefehl in Höhe von 4.800 Euro erlassen worden. Das entschied das Amtsgericht Berlin-Tiergarten am Mittwoch.
Der 41-jährige Dramaturg und Journalist Anselm Lenz soll im September 2020 mit zwei Mittätern die Zeitschrift "Demokratischer Widerstand" herausgegeben haben, auf deren Titelblatt der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verunglimpft worden sei. Dort hieß es unter anderem: "Kokainsüchtiger Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kaufte sich kürzlich Millionenvilla in Italien."
Weiterer Prozess gegen Lenz in Berlin
Das Urteil des Gerichts erging auf Antrag der Staatsanwaltschaft in Form eines Strafbefehls, weil Lenz nicht zur angesetzten Hauptverhandlung erschienen war. 120 Tagessätze zu je 40 Euro wurden verhängt. Gegen die Entscheidung kann Rechtsmittel einlegt werden.
Der gebürtige Hamburger muss sich noch in einem anderen Verfahren in Berlin wegen Straftaten bei Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen verantworten. Dabei geht es um mutmaßliche Taten in der Zeit von April bis August 2020.
Die Staatsanwaltschaft wirft Lenz in dem Zusammenhang unter anderem öffentliche Aufforderung zu Straftaten, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung vor. Ein erster Prozessbeginn war Ende vergangenen Jahres gescheitert. Einen neuen Verhandlungstermin gibt es nach Gerichtsangaben noch nicht.
- Nachrichtenagentur dpa
- "Demokratischer Widerstand": Ausgabe von 5. September 2020
