Zweifel an Genehmigung Nabu und Grüne Liga stellen sich gegen Tesla-Werk
Offiziell ist die Fabrik des E-Auto-Herstellers Tesla bereits eröffnet, Naturschutzverbände halten dies jedoch nicht für rechtens. Sie wollen durch Akteneinsicht über die Umstände der Baugenehmigung urteilen.
Nach der Eröffnung der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin geht der Streit um die Genehmigung des Werks in eine neue Runde. Die Grüne Liga Brandenburg und der Nabu haben beim Landesamt für Umwelt (LfU) Widerspruch gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung eingelegt. Die Umweltschützer fordern den Zugang zum gesamten Verwaltungsvorgang einschließlich der aktuellen Antragsunterlagen des US-Elektroautobauers für das Werk.
Das Widerspruchsschreiben lag der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vor. "Wir wollen nachvollziehen, auf welcher Grundlage der Genehmigungsbescheid für das Werk zustande gekommen ist", sagte der Geschäftsführer der Grünen Liga Brandenburg, Michael Ganschow. Der Genehmigungsbescheid für die Tesla-Fabrik solle überdies ungeschwärzt vorgelegt werden.
Fabrik bei Berlin löste Kontroverse aus
Das Landesamt für Umwelt habe die Vorlage der Antragsunterlagen in den letzten Wochen "verschleppt beziehungsweise verweigert", hatte es zuvor von den Umweltverbänden geheißen. Sie sehen sich bei den Unterlagen von Tesla nicht auf dem aktuellen Stand. Somit müsse nun durch Rechtsmittel Akteneinsicht erzwungen werden. Die Umweltschützer hatten wiederholt einen Baustopp bis zur Klärung von Fragen des Wasserbedarfs, der Abwasserbehandlung und des Umgangs mit Störfällen gefordert.
Nach gut zwei Jahren Bauzeit wurde am vergangenen Dienstag die erste europäische Elektroautofabrik des Konzerns vor den Toren Berlins eröffnet. Die Bundesregierung und das Land Brandenburg feiern das Projekt mit Investitionen von um die fünf Milliarden Euro als Signal. In einer ersten Phase sollen 12.000 Mitarbeiter 500.000 Autos im Jahr herstellen.
Die Fabrik ist die modernste der fünf Produktionsstandorte von Tesla in den USA, in China und jetzt in Deutschland. Tesla durfte erst starten, als die notwendigen Auflagen aus der Genehmigung von vor rund zwei Wochen erfüllt waren.
- Nachrichtenagentur dpa