Berlin plant Impfoffensive: Schulen sollen offen bleiben

Berlin muss bei den Corona-Impfungen nach Überzeugung der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey noch zulegen und dafür neue Wege gehen. "Wir müssen uns was einfallen lassen, wenn wir die erreichen wollen, die wir bisher nicht erreichen", sagte die SPD-Politikerin am Dienstag nach der ersten Senatssitzung im neuen Jahr und kündigte eine neue Impfoffensive an. Der Senat habe sich darauf verständigt, in den 49 Familienzentren in der Stadt Impfungen für ganze Familien anzubieten. Geplant seien außerdem mehr "aufsuchende Angebote" in sozialen Brennpunkten und Einwanderer-Communitys.

Hier erreiche man mit den bisherigen "Standardinformationskanälen" wenig, sagte Giffey. Dazu setze der Senat auf eine Zusammenarbeit mit Multiplikatoren, etwa Religionsgemeinschaften. Vorgesehen sind nach ihren Worten auch spezielle Impfstraßen für Beschäftigte der sogenannten kritischen Infrastruktur. Dort könnten sich Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen etwa von Polizei, Rettungsdiensten, Feuerwehr oder Wasserbetrieben impfen lassen.

Laut Robert Koch-Institut (RKI) sind aktuell 71,8 Prozent der Berlinerinnen und Berliner zweifach geimpft oder haben die Einmalimpfung von Johnson & Johnson erhalten. 75,3 Prozent sind mindestens einmal geimpft. 38,9 Prozent haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung erhalten.

Die Booster-Kampagne und auch die Kampagne der Kinderimpfungen liefen gut, so Giffey. Aber bei den Erstimpfungen komme man nicht wie gewünscht voran. Ziel bis Ende Januar sei eine Quote von 80 Prozent. Um das zu erreichen, sei noch einiges zu tun.

Wegen der hohen Corona-Zahlen und der stärker ansteckenden Omikron-Virusvariante stellte Giffey außerdem eine Verschärfung der Maskenpflicht in Aussicht: "Die Wahrscheinlichkeit, dass wir diesen Schritt gehen, ist aus meiner Sicht relativ hoch." Der Senat wolle in der kommenden Woche nach der an diesem Freitag geplanten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) über sein weiteres Vorgehen beraten. Eine FFP2-Maskenpflicht etwa für Busse und Bahnen sei "einer der naheliegenden Schritte".

Bisher sind im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV), aber auch in vielen anderen Bereichen des öffentlichen Lebens wie im Einzelhandel oder bei bestimmten Veranstaltungen medizinische Masken vorgeschrieben. Unter diese Definition fallen FFP2-Masken, aber auch einfachere OP-Masken. Bekannt sei, dass die Schutzwirkung einer FFP2-Maske höher sei, so Giffey. Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) sagte, noch habe der Senat nicht entschieden. "Aber sinnvoll ist es allemal, in der jetzigen Zeit eine FFP2-Maske zu tragen."

Flächendeckende Schulschließungen soll es in Berlin nicht geben - Giffey kündigte an, alles dafür zu tun, um das zu verhindern. Die bisherigen Ergebnisse der Schnelltests in den Schulen hätten gezeigt, dass es "keine überbordenden Mehrzahlen an Test-Meldungen bei Kindern" gebe. "Wir sind auf dem gleichen Niveau wie vor Weihnachten", sagte Giffey. "Wir wollen anhand dieser aktuellen Lage definitiv am Präsenzunterricht festhalten."

Giffey erinnerte an die Folgen von Schulschließungen in früheren Phasen der Pandemie: "Wir wissen, welche Auswirkungen das hatte", sagte die SPD-Politikerin. "Und ich werde alles dafür tun, dass wir es nicht noch einmal so weit kommen lassen."

Beim für Freitag geplanten Bund-Länder-Treffen will die SPD-Politikerin besprechen, welche Möglichkeiten es gibt, zusätzliche Kosten für die Kontrolle der 2G-Regel auszugleichen. "Wir wissen ja, dass viele Bereiche, viele Branchen, die jetzt offen bleiben, ob das der Einzelhandel ist, die Gastronomie oder andere, durch die Kontrollen bei 2G natürlich zusätzliche Belastungen haben", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK).

Das Personal, das an den Eingangsbereichen entsprechend kontrolliere, verursache zusätzliche Kosten, sagte Giffey. "Das ist eine konkrete Frage, die aus der Berliner Wirtschaft uns mitgegeben worden ist, inwieweit diese Kosten, die für den erhöhten Kontrollaufwand entstehen, bei den Überbrückungshilfen, bei den Fixkosten berücksichtigt werden können", sagte die SPD-Politikerin.