"Keine Farbenspiele, sondern Inhalte" Berliner SPD kündigt Gespräche zu Regierungsbildung an
Die Berliner SPD-Spitze hält sich weiter offen, mit wem sie eine neue Landesregierung bilden will. Ende der Woche soll es erste Gespräche geben. Dabei präsentiert Co-Parteichef Saleh die Partei zunächst offen für alles.
In Sachen Regierungsbildung in Berlin hat die Fraktionsspitze der SPD mehrere Gespräche angekündigt. "Wir fangen am Freitag mit den Grünen an. Und dann mit den Linken. Also mit den bisherigen Koalitionspartnern", sagte Co-Parteichef Raed Saleh am Dienstag im rbb-Inforadio. Dann sollen FDP und CDU folgen.
Es sei eine Frage des Respekts, mit allen demokratischen Parteien zu reden, so Saleh. "Wir werden abwarten, was die Gespräche ergeben". Er halte nichts von Farbenspielen: "Es geht um Inhalte". Angesichts der bisherigen SPD-Politik in Berlin betont er: "Wir haben in den letzten Jahren gute Politik gemacht. Wir haben jetzt aber Sondierungen für die neue Legislatur. Und da werden wir schauen, wie die Gespräche laufen."
Nach Landesparlamentswahl in Berlin: Mehrere Koalitionen möglich
Die Menschen in Berlin hatten am Sonntag ein neues Landesparlament gewählt. Die SPD gewann mit Spitzenkandidatin Franziska Giffey. Offen ist dagegen, welche Regierung die Hauptstadt bekommt. Das vorläufige amtliche Endergebnis lässt mehrere Möglichkeiten zu: Eine ist die Fortsetzung der bisherigen Koalition aus SPD, Linken und Grünen. Aber auch andere Dreierbündnisse etwa aus SPD, CDU und FDP sind denkbar.
Laut einem rbb-Bericht werden in einigen Berliner SPD-Kreisverbänden Forderungen laut, die bisherige Koalition fortzusetzen. Darauf angesprochen, sagte Saleh: Dass Kreise redeten, sei normal und gehöre in einer lebendigen Partei dazu. Er glaube, es hätten sich jetzt zwei oder drei Kreise positioniert. "Wichtig ist, dass man am Ende gemeinsam einen Vorschlag unterbreitet."
- Nachrichtenagentur dpa
