Berlin: CDU-Mann Stettner steht zu Vorschlag von Antisemitismus-Gedenktag

Trotz Gegenwinds für CDU-Fraktionschef

Dirk Stettner spricht sich weiter für Antisemitismus-Gedenktag aus

In der Berliner SPD gibt es Zweifel an einem Gedenktag gegen Antisemitismus. Dieser relativiere den bestehenden Holocaust-Gedenktag. Dirk Stettner spricht in diesem Zusammenhang von einer "sehr gewagten These".

Der Fraktionschef der Berliner CDU im Abgeordnetenhaus hält an seinem Vorschlag eines Gedenktags gegen Antisemitismus am 7. Oktober fest. "Ich halte es für eine sehr gewagte These, dass ein besonderes Gedenken an das Massaker vom 7. Oktober den Holocaust-Gedenktag in irgendeiner Weise verwässert oder relativiert", sagte Dirk Stettner.

Zuvor hatte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Melanie Kühnemann-Grunow mit Verweis auf den etablierten Holocaust-Gedenktag am 27. Januar verhalten auf den Vorschlag Stettners reagiert. Man müsse darüber reden, ob es sinnvoll sei, mit einem weiteren Gedenktag das Holocaust-Gedenken am 27. Januar "aus dem Fokus" zu nehmen.

Diese Ansicht halte er für "nicht tragfähig", sagte Stettner dazu. Seine Begründung: "Am 27. Januar gedenken wir aller Opfer der Nazis und nicht explizit der Juden, das ist ein wichtiger Unterschied."

Stettner trennt zwischen Shoah und Antisemitismus

Politik lebe auch davon, sich klar zu gesellschaftlichen Problemen zu positionieren, die es zu lösen gelte. "Deswegen brauchen wir Tage, Orte und Symbolik dafür." Der 7. Oktober solle deshalb "mit Selbstverständlichkeit" ein Tag des besonderen Gedenkens und der besonderen Arbeit gegen Antisemitismus sein.

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Stettner hatte seinen Vorschlag sowie den Entwurf für einen entsprechenden Antrag in der vergangenen Woche öffentlich gemacht. Am 7. Oktober 2023 hatte die Hamas Israel überfallen. Die Terrororganisation tötete Hunderte Menschen und nahm zahlreiche Geiseln, von denen sich einige noch immer in Gefangenschaft befinden.