Zahlreiche Unfälle Glatteis in Berlin: Wer muss streuen?
Zahlreiche Glatteisunfälle sorgten in den vergangenen Tag für regen Betrieb im Berliner Unfallkrankenhaus. Einige Orte werden nur unzureichend gestreut – wer ist verantwortlich?
Der Winterdienst der Berliner Stadtreinigung (BSR) ist in dieser Zeit besonders beschäftigt: Glatteis überzieht zahlreiche Stellen der Hauptstadt und macht Gehwege zu Schlitterfallen. Nach Angaben des Unfallkrankenhauses Berlin seien seit vergangener Woche täglich rund 30 Patienten wegen Unfällen durch vereiste Straßen und Gehwege behandelt worden. "Von Hand-, Knie-, Knöchel, Rippenfrakturen bis hin zu schweren Schädel-Hirn-Traumata ist alles dabei", teilte die Klinik auf der Plattform X mit.
Um solche Unfälle zu vermeiden, rückt der Winterdienst aus. Doch nicht für alle Stellen ist die BSR verantwortlich. Aber wer muss was überhaupt unfallsicher machen?
Für Gehwege sind grundsätzlich die Anlieger zuständig, so heißt es im Berliner Stadtreinigungsgesetz. Das gelte auch für Zugänge zu Mülltonnen oder Privatstraßen. Mit Anliegern sind Grundstückseigentümer gemeint. Sie sollten sowohl Schnee als auch Eis beseitigen und mit Mitteln wie Splitt oder Sand bestreuen.
Hohe Bußgelder und Strafverfahren möglich
Wer dem nicht nachgeht, verstoße gegen die Räum- und Streupflicht, heißt es von der BSR weiter. Das stelle eine Ordnungswidrigkeit dar und werden mit hohen Bußgeldern geahndet. Laut dem Berliner Straßenreinigungsgesetz drohen Bußgelder von bis zu 10.000 Euro. Wenn Menschen dadurch stürzen und sich verletzten, könne es außerdem zu Strafverfahren und Schadensersatzklagen kommen.
Dabei ist es auch möglich, externe Firmen für den Winterdienst zu beauftragen. Letztendlich liege die Verantwortung aber beim jeweiligen Eigentümer. Aber Achtung: Auftaumittel wie Salz sind beim Winterdienst verboten, weil sie nach Angaben der Stadt den Bäumen und sonstiger Vegetation schade. Hier kann der Einsatz von Auftaumittel bis zu 10.000 Euro kosten.
BSR übernimmt Großteil des Winterdienstes
Die Berliner Stadtreinigung übernimmt jedoch große Teile des Winterdienstes in der Hauptstadt. Oberste Priorität haben demnach Stadtautobahnen und Bundesfernstraßen, der Bereich umfasst in Berlin rund 300 Kilometer. Als Orte mit besonderer Priorität werden zudem Hauptverkehrsstraßen und Straßen mit Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr gereinigt.
Die BSR räume hier den Schnee von den Fahrbahnen und von den Radfahrstreifen. Zudem werde an Kreuzungen, Einmündungen, Haltestellen sowie besonderen Gefahrenstellen gestreut. Dazu gehören auch die meisten Berliner Fahrradstraßen. Weniger dringlich werden Neben- und Wohnstraßen behandelt. Die Straßen umfassen rund 7.000 Kilometer.
Zudem ist das Unternehmen auch für Fußgängerüberwege, Radwege, Fußgängerzonen und ausgewählte Plätze verantwortlich. Zu den betroffenen Plätzen gehören unter anderem der Alexanderplatz, der Breitscheidplatz und der Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor.
Einsatzkräfte räumen auch Schnee in den Fußgängerzonen in der Rathausstraße, der Wilmersdorfer Straße und der Altstadt Spandau. Dort wird auch Splitt gestreut.
- berlin.de: Verwendung von Auftaumitteln (Tausalz)
- x.com: Beitrag des @ukbberlin vom 17. Februar 2025
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